2000 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 83 - Fahrdienste11 Fahrdienste in der LandesverwaltungDer Landesrechnungshof hat die Fahrdienste in der Finanzverwaltung,in der Justiz sowie im Hochschulbereich geprüft. Er hat festgestellt,dass 128 Stellen für Berufskraftfahrer entbehrlich sind undwegfallen können. Die zuständigen Ministerien haben dieses Einsparpotenzialim Wesentlichen anerkannt.Der LRH hat 1999 seine Querschnittsuntersuchung der Fahrdienste in derLandesverwaltung fortgesetzt (vgl. Abschnitt 9 des Jahresberichts 1998).Ziel der Prüfung war es, Möglichkeiten zur Verbesserung des Fahrbetriebsaufzuzeigen, um Kraftfahrerstellen einsparen zu können. In diesem Zusammenhanghat der Ausschuss für Haushaltskontrolle des LandtagsNRW mit Beschluss vom 09.03.1999 die Erwartung zum Ausdruck gebracht,dass in jedem Ressort der Landesverwaltung Stellenverminderungenin den Fahrdiensten schnellstmöglich realisiert werden sollten (Ausschussprotokoll12/1179 Seite II).11.1 Fahrdienste der FinanzverwaltungIm Zuge seiner Prüfung hat der LRH zunächst die Fahrdienste der Oberfinanzdirektionenund der Finanzämter näher untersucht. Die Finanzverwaltungverfügte im Jahr 1999 über 65 Kraftfahrerstellen. 19 dieser Stellenwaren mit kw-Vermerken belastet. Diese stammten aus einer Untersuchungder Oberfinanzdirektionen, die ein vom Arbeitsstab Aufgabenkritikbeauftragter Gutachter 1993 durchgeführt hatte. Die Fahrerstellen der Finanzämterwaren seinerzeit nicht gutachterlich untersucht worden. Beiseiner Prüfung hat der LRH Folgendes festgestellt: