2000 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 42 - Haushaltsrechnung 98Netto-Ausgabereste der Jahre 1989 - 1998 in Mio. DMStrukturhilfeKommunaler Finanzausgleichübrige Reste250020001500100050001989 1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1997 19985.15 VerpflichtungsermächtigungenMaßnahmen, die das Land zur Leistung von Ausgaben in künftigen Haushaltsjahrenverpflichten können, sind nur zulässig, wenn das Haushaltsgesetzoder der Haushaltsplan dazu ermächtigt (§ 38 Abs. 1 Satz 1 LHO).Mit Hilfe der im Haushaltsplan ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungenwird die Landesverwaltung in die Lage versetzt, rechtlich verpflichtendeBindungen zu Lasten künftiger Haushaltsjahre einzugehen. Die Haushaltsplänekünftiger Jahre werden durch die eingegangenen Verpflichtungenvorbelastet.In den Jahren 1995 bis 1999 waren in den Haushaltsplänen insgesamtmehr als 50,2 Mrd. DM an Verpflichtungsermächtigungen ausgebracht.