2000 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 210 - MURL-Epl. 1027 Optimierung der Verwaltungseinnahmen aus Gebührenund EntgeltenPrüfungen des Landesrechnungshof und der Rechnungsprüfungsämterhaben gezeigt, dass im Geschäftsbereich des Ministeriums fürUmwelt, Raumordnung und Landwirtschaft Einnahmereserven beiden Gebühren und Entgelten bestehen. Auf Grund der Prüfungsfeststellungenist das Ministerium bemüht, seine Gestaltungs- und Einwirkungsmöglichkeitenzu nutzen, um dieses Einnahmepotenzialauszuschöpfen. Dies geschah nicht immer mit dem notwendigenNachdruck.27.1 Einnahmeverbesserung als ein Mittel der HaushaltskonsolidierungEin besonderes Anliegen für den LRH ist es seit Jahren, darauf aufmerksamzu machen, dass auch durch die Verwaltungseinnahmen ein Beitragzur Konsolidierung des Landeshaushalts geleistet werden kann. Die Verwaltungseinnahmenaus Gebühren und Entgelten lassen sich durch dasLand nach Art und Höhe gestalten. Der LRH hat deshalb im Geschäftsjahr1997 den RPÄ die Prüfungsaufgabe zugewiesen, landesweit festzustellen,wie das Potenzial an Einnahmen aus Gebühren und Entgelten im Geschäftsbereichdes MURL ausgeschöpft wird. Die Prüfungsergebnisse derRPÄ geben dem LRH Anlass, den Hinweisen auf einen Handlungsbedarffür die Fachaufsicht nachzugehen und diese Feststellungen an das Ministeriumheranzutragen.Von grundsätzlicher Bedeutung für das Ziel einer Steigerung der Verwaltungseinnahmensind nach Ansicht des LRH aus den verschiedenen Prüfungsverfahrendie folgenden Feststellungen: