2000 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 227 - MURL-Epl. 10geändert wurde – zu keinem Zeitpunkt an die Entwicklung der Holzpreiseangepasst worden. Seit dem Holzwirtschaftsjahr 1977 hätte für das Landin den Jahren 1982 und 1992, für die EVU im Jahr 1987 die Möglichkeiteiner Entgeltanpassung bestanden; inwieweit diese Möglichkeit im Zeitraumvor 1977 gegeben war, lässt sich heute nicht mehr feststellen.Der LRH ist seit Ende des Jahres 1988 bemüht, das MURL zu veranlassen,durch Abschluss neuer Rahmenverträge mit den EVU die Nutzungsentgeltefür Stromdurchleitungen auf eine zeitgemäße Höhe zu bringen.Das Ministerium hat zwar auf Grund dieser Prüfungsmitteilung des LRHAnfang Juli 1991 entsprechende Verhandlungen mit den EVU aufgenommenund die alten Rahmenverträge gekündigt. Zu dem angestrebten Abschlussneuer Rahmenverträge kam es aber nicht; die Gespräche desMURL mit den EVU waren Mitte des Jahres 1993 ohne Ergebnis abgebrochenworden.Nachdem die alten Rahmenverträge gekündigt und wirkungslos gewordensind, sind die Forstämter dazu übergegangen, für neuabzuschließendeGestattungsverträge das Nutzungsentgelt mit dem an sie herantretendenEVU selbst einzeln auszuhandeln. Wie die RPÄ festgestellt haben, warendie Forstämter in der Lage, einzelvertraglich weit höhere Entgelte als diejenigenzu vereinbaren, die heute noch für die Altverträge Jahr für Jahrgezahlt werden. Wenn diese neueren Verhandlungsergebnisse Eingang inalle Altverträge gefunden hätten, hätten sich die Landeseinnahmen ausdiesen Nutzungsentgelten jährlich um rd. 62,5 v. H. erhöht.Nachdem der LRH in Verfolgung seiner Prüfungsmitteilung aus dem Jahr1988 das Ministerium im Laufe der Jahre wiederholt eindringlich - gleichwohlerfolglos - gebeten hat, die Verhandlungen mit den EVU fortzusetzenund zum Abschluss zu bringen, hat er das Verhalten des MURL in seinerPrüfungsmitteilung vom 15.07.1999 erneut aufgegriffen und beanstandet.Seit 1991 habe das Ministerium - so der LRH in dieser Entscheidung - ihm