2000 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 137 - JM-Epl. 04che Ausgaben bei den einzelnen Vollzugsanstalten pro Kopf der Durchschnittsbelegung.Die Vollzugsverwaltung nutzte offensichtlich nicht dieMöglichkeiten, vorhandenes statistisches Material zum Zwecke des Vergleichsund der Analyse der Ausgaben auszuwerten, sodass Instrumentefehlten, mit denen problematische örtliche Entwicklungen zeitnah hättenerfasst und durch die Fachaufsicht beeinflusst werden können.Das JM teilt im Wesentlichen die Einschätzung des LRH. Es hat veranlasst,dass die notwendigen Daten künftig anstaltsbezogen erfasst undvon den Vollzugsämtern analysiert werden. Allerdings dürfe, so das JM,grundsätzlich nicht in die Therapie- und Medikationsfreiheit der Anstaltsärzteeingegriffen werden.Mit dem vom JM Veranlassten sieht der LRH sein Anliegen zumindest insoweitals erledigt an, als die Entwicklung der Ausgaben für die medizinischeVersorgung der Gefangenen seitens der Justiz künftig kritisch beobachtetwird.18.3 Vertragsärzte18.3.1 Verfügt eine Vollzugsanstalt nicht über einen hauptamtlichen Arzt, so kannder Präsident des Vollzugsamts die Aufgaben des Anstaltsarztes einemVertragsarzt übertragen. Nach den Feststellungen des LRH bestand beiden Justizvollzugsanstalten eine Vielzahl dieser Vertragsverhältnisse,auch zur Vertretung hauptamtlicher Ärzte.Für die Verträge hatte das JM durch Rundverfügung einheitliche Regelungenerlassen, die auch die Vergütung der Vertragsärzte betrafen. Danachsollten die Vertragsärzte für die Wahrnehmung der Geschäfte des Anstaltsarzteswährend der regelmäßigen Sprechstunden eine Pauschalvergütungerhalten, die an der Durchschnittsbelegung der Anstalt zu orientie-