2000 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 17 - Haushaltsrechnung 985 Haushaltsrechnung 19985.1 Vorlage der HaushaltsrechnungDie Haushaltsrechnung des Landes Nordrhein-Westfalen für das Rechnungsjahr1998 ist dem LRH am 22.02.2000 zugegangen. Der Finanzministerhat die Haushaltsrechnung 1998 dem Landtag am 28.02.2000 mitdem Antrag vorgelegt, die Entlastung der Landesregierung herbeizuführen.Die Haushaltsrechnung enthält• die Gesamtrechnung (§ 81 LHO)• den Kassenabschluss (§ 82 Nr. 1 LHO)• den Haushaltsabschluss (§ 83 LHO)mit den Finanzierungsrechnungen zum kassenmäßigen Abschluss undzum Haushaltsabschluss.Der Kassenabschluss und der Haushaltsabschluss sind im Abschlussberichtgemäß § 84 LHO erläutert. Die in § 85 Abs. 1 Nrn. 1 - 5 LHO genanntenÜbersichten sind der Haushaltsrechnung beigefügt. Der im Vorjahrder Haushaltsrechnung nicht beigefügte Abschluss des StaatsbadesOeynhausen für das Jahr 1997 ist der Haushaltsrechnung 1998 beigefügt.Der Wirtschaftsprüfer hat den Bestätigungsvermerk für das Jahr 1997 versagtund für das Jahr 1998 nur einen eingeschränkten Bestätigungsvermerkerteilt.In der Anlage I sind die Begründungen der überplanmäßigen und der außerplanmäßigenHaushaltsausgaben einschließlich der Haushaltsvorgriffezusammengestellt. Der Vermögensnachweis nach § 86 LHO ist in den