2000 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 267 - BeratungenCBeratungsbeitrag32 ErsatzschulfinanzierungDer Landesrechnungshof hat in einer Querschnittprüfung die Finanzierungder Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen untersucht. Nachseinen Feststellungen verursachen die sehr detaillierten Finanzierungsregelungeneinen nicht vertretbaren Verwaltungsaufwand sowohlbei den beteiligten Landesbehörden als auch bei den Ersatzschulträgern.Der Landesrechnungshof hat deshalb angeregt, die Finanzierungauf ein möglichst einfach zu handhabendes Pauschalierungssystemumzustellen. Dadurch könnte der Verwaltungsaufwandganz erheblich reduziert und die Eigenverantwortung der Schulträgergestärkt werden.In Nordrhein-Westfalen werden von den insgesamt etwa 6.800 Schulen rd.400 als staatlich anerkannte Ersatzschulen geführt und vom Land gefördert.Es handelt sich dabei um Schulen aller Schulformen, hauptsächlichaber um Gymnasien, berufsbildende Schulen und Sonderschulen, diezusammen mehr als zwei Drittel aller anerkannten Ersatzschulen ausmachen.Die finanzielle Förderung der staatlich anerkannten Ersatzschulen istdurch die Verfassung des Landes NRW (LV) vorgegeben. Art. 8 Abs. 4 LVgewährleistet nicht nur das Recht zur Errichtung von privaten Schulen;sondern er gewährt den privaten Schulen, wenn sie als Ersatz für öffentlicheSchulen genehmigt werden, auch einen „Anspruch auf die zur Durchführungihrer Aufgaben und zur Erfüllung ihrer Pflichten erforderlichen öffentlichenZuschüsse.“