2000 - Landesrechnungshof des Landes Nordrhein-Westfalen (LRH ...

- 268 - BeratungenDie privaten Ersatzschulträger erhalten nach Maßgabe des Ersatzschulfinanzgesetzes(EFG) Landeszuschüsse. Deren Bewilligung und Abrechnungobliegt den oberen Schulaufsichtsbehörden; das sind die Bezirksregierungen(BR) und für die 6 bergmännischen berufsbildenden Schulendas Landesoberbergamt (LOBA).Das in Nordrhein-Westfalen praktizierte Finanzierungsverfahren ist in denletzten Jahren verschiedentlich als zu verwaltungsaufwändig kritisiert worden,u. a. in dem von einer Unternehmensberatung erstellten Gutachtenzur Reorganisation der Staatlichen Schulaufsicht in Nordrhein-Westfalenaus dem Jahr 1994.Vor diesem Hintergrund und angesichts von Bearbeitungsrückständen beieiner BR, denen bis in das Jahr 1985 zurückreichende, nicht abgerechneteAbschlagszahlungen in Höhe von 1,86 Mrd. DM zu Grunde lagen(vgl. Jahresbericht 1998 Nr. 17), hat der LRH im Jahr 1998 eine Querschnittuntersuchungzur Ersatzschulfinanzierung durchgeführt. Sie hattedas Ziel, durch einen Vergleich der Situation bei allen mit der Ersatzschulfinanzierungbefassten Behörden festzustellen, ob die Bearbeitungsrückständeauf Organisationsmängeln oder auf der Regelungslage beruhten.Als Untersuchungszeitraum wurden die Jahre 1993 bis 1997 gewählt.32.1 AusgangslageDie Höhe der Landeszuschüsse für die staatlich anerkannten Ersatzschulenwird maßgeblich beeinflusst durch die Anzahl der Schulen, der Schülerund der Lehrer. Bei jedem dieser Parameter war, wie die nachstehendeÜbersicht im Einzelnen zeigt, im Untersuchungszeitraum ein Anstieg zuverzeichnen. So gab es im Jahr 1997 per Saldo mehr Ersatzschulen