Steirisches Jahrbuch für Politik 2003 - Steirische Volkspartei

Gedanken zur Zukunft Europas Roman Herzog
Die Anhänger der europäischen Integration haben zu Ende des Jahres 2003 eine
bedenkliche Überraschung erlebt, nämlich das Scheitern der Verhandlungen über eine
Verfassung der Europäischen Union, und zudem besteht da und dort eine tiefe Unzufrie-
denheit mit der inneren Entwicklung der EU, die nicht von vornherein unberechtigt
erscheint – man denke nur an die Miseren mit dem Agrarmarkt, der fast ungebremsten
Produktion neuer Rechtsvorschriften, der inneren Verbürokratisierung und der damit ver-
bundenen Korruptionsanfälligkeit des Brüsseler Apparates.
Dennoch: Wenn man sich ernsthaft mit der Zukunft Europas, ja selbst nur mit der
Zukunft der EU befassen will, muss der Blick weiter gehen. Nicht nur für die einzelnen
europäischen Staaten, sondern ebenso für den ganzen Wurmfortsatz am eurasischen
Kontinent, den man als Europa bezeichnet, ist immer noch ihre internationale Stellung,
d.h. ihre Stellung im weltpolitischen Rahmen entscheidend. Man mag über wirtschaftliche
Probleme und missglückte Reformen im Innenleben solcher Größen noch so angelegent-
lich lamentieren, davon hängt die Zukunft doch stets nur in Graden ab. Wenn Europa aber
in der Welt überhaupt nichts mehr bedeutet und wenn es sich in der Welt überhaupt nicht
mehr behaupten kann, dann wird es auch überhaupt keine Zukunft mehr haben. Mag es
auch oft nicht gesehen und noch öfter sogar bestritten werden – die Zukunft der Politik
heißt heute mehr denn je Außenpolitik. Außenpolitik allerdings im europäischen und nicht
mehr im nationalstaatlichen Rahmen.
Globalisierung und Regionalisierung
Wer sich mit europäischer Außenpolitik befassen wollte, hatte es bis vor kurzer Zeit
verhältnismäßig leicht. Erstens gab es eine solche Außenpolitik noch nicht einmal in
Ansätzen, und zweitens lebten die Europäer in einer einfach strukturierten und daher
leicht zu verstehenden Umwelt. Auf der nördlichen Erdhalbkugel standen sich zwei scharf
voneinander abgegrenzte politische Blöcke gegenüber und diese beiden waren zusam-
men einer „Dritten Welt“ konfrontiert, die, wenn auch mit einigen Ausnahmen, in großer
Armut lebte und daher als hochgradig „entwicklungsbedürftig“ galt. Die Probleme, die
damit angesprochen waren, waren gewaltig und sind es bis heute geblieben. Im Ganzen
war der Zustand der Welt aber leicht zu überschauen, weil er den Anschein bot, als sei er
durch Begriffe wie „Westen“, „Osten“ und „Dritte Welt“ hinreichend klar – und mit Aus-
sicht auf weiterführende Erkenntnisse – beschrieben.
Seit fast anderthalb Jahrzehnten gilt das nun allerdings nicht mehr. Die Länder des
ehemals sozialistischen Lagers sind frei geworden und ringen um demokratische wie auch
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