Steirisches Jahrbuch für Politik 2003 - Steirische Volkspartei

198
Zum ersten Mal in der Geschichte unseres Kontinents stehen nicht nur wirtschaftli-
che Interessen im Vordergrund, sondern auch gemeinsame Grundwerte und das friedli-
che Zusammenleben auf unserem Kontinent. Eine friedliche Integration getragen vom
Willen der Bevölkerung selbst, ohne politischem Druck und ohne Waffengewalt ist gelun-
gen. Diese Chance gilt es zu nutzen! Es ist nur mehr eine Frage der Zeit, bis auch eine
gemeinsame Verfassung das neue Europa der 25 Staaten mit 450 Millionen Menschen
weiter stärkt und festigt.
Schwesterparteien stärken
Unsere Nachbarstaaten begannen mit dem Jahr 1989 nicht nur ihre Wirtschaft mit
Hilfe von Know-how der westlichen Staaten aufzubauen, auch die neu entstandenen Par-
teien versuchten Kontakte zu den Parteien der EU-Staaten zu knüpfen.
Die pro-europäische Einstellung der christdemokratischen und konservativen
Schwesterparteien wurde von der Österreichischen Volkspartei von Anfang an unter-
stützt. Schon vor 1989 haben ÖVP-Politiker wie Alois Mock oder Erhard Busek
die Demokratiebestrebungen in unseren Nachbarstaaten unterstützt. Diese fanden
ihren ersten sichtbaren Höhepunkt, als der damalige Außenminister Alois Mock
zusammen mit seinem ungarischen Amtskollegen Gyula Horn den Eisernen Vor-
hang an der Grenze zu Österreich bei Klingenbach am 27. Juni 1989 durchtrennen
konnte.
Einige Jahre später unterstützte Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel, zu dieser Zeit
Außenminister, unsere Schwesterparteien bei deren Schritt nach Europa durch die Auf-
nahme in die Europäische Volkspartei und in die Europäische Demokratische Union. Seit
der Unterzeichnung der Verträge von Athen im April 2003 genießen die zehn Erweite-
rungsländer den Beobachterstatus in der EU. Dieser ermöglicht ihnen die Entsendung von
Vertretern in alle europäischen Institutionen, die Teilnahme an Sitzungen und Verhandlun-
gen sowie verschiedene Anhörungsrechte.
Hand in Hand mit der Integration innerhalb der EU intensivierte die ÖVP ihre Zusam-
menarbeit mit den Schwesterparteien der Beitrittsstaaten.
Wissenschafter, Experten und Funktionäre aus ganz Europa kamen an die Politische
Akademie der ÖVP. Dieses Netzwerk aus Wissen, Informationen und Kontakten bereicherte
die politische Diskussion und das politische Handeln nachhaltig.
Heute – nach nur wenigen Jahren der Kooperation – ist die Zusammenarbeit bereits
Alltag. Die politische Erfahrung und Organisationsstruktur, die die ÖVP durch mehr als 50
Jahre aufgebaut hat, kommt bei gemeinsamen Wahlkampfvorbereitungen für die nächs-
ten Europaparlamentswahlen im Juni 2004 und bei innerparteilichen Seminaren den
Schwesterparteien nun zugute.