Integrationskonzept für die Stadt Soest
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weile einige, aber eine zahlenmäßig doch noch überschaubare Anzahl an Konzepten oder<br />
Berichten <strong>die</strong>ser Art <strong>für</strong> Städte der Größenordnung der <strong>Stadt</strong> <strong>Soest</strong> gibt. Es ist hier weder der<br />
Platz noch <strong>die</strong> Aufgabe, über <strong>die</strong> gewachsene und noch weiter wachsende Bedeutung kommunaler<br />
Integrationspolitik zu reflektieren. Dennoch sollten <strong>die</strong> sie begleitenden Gründe kurz<br />
thesenartig angerissen werden. Welche bundes- und landespolitischen Entwicklungen befördern<br />
eigentlich <strong>die</strong> Aufwertung <strong>die</strong>ses Politikfeldes und sichern ihm zunehmende Aufmerksamkeit?<br />
Zunächst ist <strong>die</strong> Aufwertung der Integrationspolitik auf Bundesebene zu nennen, <strong>die</strong> in vielfacher<br />
Hinsicht zu einer Änderung der politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen führte.<br />
Konkret sind dabei der Migrationskompromiss von 1992/93 und das Anfang 2005 in Kraft<br />
getretene Zuwanderungsgesetz zu erwähnen, welches nach jahrelangem Leugnen als ein<br />
Bekenntnis der Politik angesehen werden kann, Zuwanderungsland und damit eben auch<br />
Integrationsland zu sein. Begleitet wurde <strong>die</strong>se Ebene der Steuerung der Zuwanderung auch<br />
durch Änderungen integrationspolitischer Art: Reform des Staatsangehörigkeitsrechts 1999,<br />
Einrichtung von Integrationskursen sowie Vereinbarungen zur Selbstverpflichtung im Rahmen<br />
des Nationalen Integrationsplans 2007 (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung<br />
Juli 2007). Integrationspolitik wurde, auch <strong>die</strong>s ist ein Ergebnis des Prozesses, zunehmend<br />
als eine gemeinsame Herausforderung von Bund, Ländern und Kommunen verstanden.<br />
Für <strong>die</strong> Kommunen ist <strong>die</strong>s mit einer deutlichen Entlastung auf der Kostenseite verbunden,<br />
während sich <strong>die</strong> Akzeptanz des Feldes kommunaler Integrationspolitik erhöht hat (Gesemann,<br />
Roth 2009, S. 21).<br />
Verbunden ist <strong>die</strong>ser Wandel aber auch mit einer deutlicher als zuvor formulierten Erwartung<br />
an <strong>die</strong> Kommunen, sich <strong>die</strong>ser Herausforderung zu stellen und entsprechende Maßnahmen<br />
und Strategien zu ergreifen (siehe z.B. Presse- und Informationsamt der Bundesregierung<br />
Juli 2007, S. 109–122). Gerade in Nordrhein-Westfalen (NRW), einem Bundesland, das lange<br />
und stark von Zuwanderung geprägt wurde und als nach wie vor (Stand 2009) einziges<br />
Bundesland einen "Integrationsminister" hat, werden <strong>die</strong>se Erwartungen deutlich artikuliert<br />
und von finanzstarken Förderprogrammen wie "Innovation in der kommunalen Integrationsarbeit<br />
– eine Förderung durch das Land NRW" (KOMM-IN NRW) begleitet (siehe z.B. Ministerium<br />
<strong>für</strong> Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen<br />
2007 sowie Ministerium <strong>für</strong> Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen<br />
2008).<br />
Hinzu kommt eine große Reihe von Akteuren, <strong>die</strong> Integrationspolitik als (wichtiges) Betätigungsfeld<br />
entdeckt oder ausgebaut haben. Zu nennen sind dabei überörtliche Modellprogramme<br />
wie das Bund-Länder-Programm "Soziale <strong>Stadt</strong>", aber auch Stiftungen 4 , <strong>die</strong> teilwei-<br />
4 Um einige Beispiele anzuführen: <strong>die</strong> Schader Stiftung (vgl. http://www.schader-stiftung.de/<br />
wohn_wandel/99.php), <strong>die</strong> Stiftung Mercator (vgl. http://www.stiftung-mercator.org/cms/<br />
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