Die Zukunft des Geldes

Geld iSd österreichrschen Rechts dar. Die Ausgabe von solchen Zatrlungsmitteln greift
also weder in das Monopoi der Nationalbank noch in das der Munze Östeneich AG ern.
Auch die Arbeitsgruppe des EM sowie die ECB sind der Ansicht, daß die elektronische
Börse bnv deren Inlalt keine Banknoten darstellen und daher generell nicht in die
Agenden der Nationalbank eingreifen
6r Sie geht aber davon aus, daß der Betrag der
elektronischen Geldbörse zumindest ökonomisch als Einlage zu betrachten ist und daher
auch juristisch so qualifiziert werden sollte, um die Maßnahmen der Einlagensicherung
bereitstellen zu können.62
3.5.2 Ausgabe van E-Money ein Bankgeschäft?
Daher ist in einem nveiten Schritt zu pnifen, ob die Ausgabe von elektronischem Geld
und der Betrieb eines entsprechenden Zahlungsverkehrssystems ein
konzessionspflichtiges Bankgesch€ift isd Bankwesengesetzes6t srnd. In Frage kame vor
allem Ziffer I (Einlagengesch;ift),
Ziffer 2 (Girogeschaft) oder Ziffer 6 (Ausgabe und
Verwaltung von Zahlungsmitteln wie Kreditkanen und Reiseschecks) des $ 1 BWG.
S I Z 1 BWG Einlagengeschäft?
,,Einiagengeschzift" wird in $ I BWG mit ,,Entgegennahme fremder Gelder zur
Verwaltung oder als Einlage" umschrieben.o' $ 31 Abs I BWG unterscheidet nvischen
Einlagen, die dem Zahlungsverkehr
und solchen, die der Anlage dienen und durch
Urkunden dok-umentien werden ( ,,spareinlagen").
,,Geld" kann dabei auch Buchgeld
und fremde Währung sein.65
66 Die Entgegennahme zur Verwaltung soll offenbar zum
Ausdruck bringen, daß eine Verwahrungsleistung
dh eine Sicherung gegen das
Abhandenkommen uU auch eine aktive Verwaltungsleistung iS eines ,,Auftrages" iSd $$
''
European Monetary Instiute, Repon to the Council of t}le European lvlonetary Institute on Prepaid
Cards by the Working Group on EU Payment Sysrems, Franld-rnMain Mai 1994, Absatz 8.
" Europeal Monetary Insritute, so, Absatz 9 und I L
" BG über das Barkwesen (Banktvesengesetz - BWG), BGBI 19931532 idgl.
*
S I des deutschen KWG spricht von der ,,ArLnahme fremder Gelder als Einlagen ohne Rücksicht
d_arauf, ob Zinsen vergütet werden (Einlagengesch:i-ft").
o'
Avancini - .iro - Koziol, Östeneichisches Bankvenrassrecht. Band I Wien t987 PZ 9/2.
6
Eine näiere Determinierung des Einlagengeschäfts fihlt rm deutschen KWG. Diese findet sich für dir
BRD nur in den AGB der Sparkassen (1993) Nr 15.
Elektronsches Geld 107