Die Zukunft des Geldes

vorzunehmen und überwiesene Beträge zu empfangen. Aber auch die Einzahlung und
Behebung von Bargeld ist wohl ein üblicher Teil des Geschafts.76 Laurer weist daraul
hin, daß im Zuge der Durchführung eines Lherweisungsauftrages mangels Deckung ein
Kreditvertrag verbunden sein karur.77
llaldhausllg sreht als Haupteiement dieser
Geschäftsart die Unterstützung des Kunden bei der Abwicklung von Geldtransaktionen
etwa durch Lfberweisung, Scheck- und Wechselinkasso, Abbuchungs- und
Lastschriftverlahren Der VwGH hat dazu festgehalten.tn ,,Der Giror,enrag dient der
Regelung des bargeldlosen ZahJungsverkeks, die Kreditunternehmung bzw Bank wird
verpflichtet, Llberweisungen an Dritte durchzufi.-rhren und Lherweisungen von dritter
Seite fur den Kunden entgegenzunehmen.
Der Girovenrag umfaßt aiso die Befugnis zur
Entgegennahme von Zahlungen zu Gunsten des Kundenkontos und zu Lherweisungen,
Barauszahlungen und Scheckeinlösungen sowie sonstigef vereinbarter Lastschriften
hinsichtlich desselben. Der Girovenrag wird zumeist durch den Kontokorrentvertrag
erganzt, der die kontomäßige Abrechnung der im Rahmen des Girogeschziftes
vorgenommen Transaktionen regelt; er muß jedoch nicht begriffsnotwendig mit der
Vereinbarung kontokonentmäßiger Abrechnung iS des $ 355 HGB verbunden sein."
Elektronische Geldbörse und E-Cash weisen im Gegensatz zum allgemein üblichen
Girokonto nvar die Grundfunktion ,,bargeldloses Zahlen" auf. nicht aber die in $ 34
BWG erwähnten Merkmale Entgelte fiir Dienstletstungen - außer man betrachtet den
Verzicht des Kunden auf Verzinsung als Entgelt -. Verzinsung des Guthabens und
LTberziehungsmöglichkeit und schon gar nicht die Möglichkeiten des Giroverkehrs aul
Zudem sieht offenbar der Gesetzgeber nicht jedes bargeldlose ZahJungsverkehrssystem
unter dem Begnff ,,Girogeschäft". Ansonsten wäre es unverständlich, daß die Ausgabe
von Reiseschecks und Kreditkarten gesondert in $
I Abs I Z 6 BWG erwähnt wird.
Diese Geschafte waren übrigens im KWG i979 noch nicht als Bankgeschäft erwähnt und
sind im deutschen KWG nur Geschäfte eines Finanzinistituts nicht aber eines
Kreditinstitutes
''6
Avancini - Iro - Koziol, Banlivenragsrecht I 321, Punlrr 8 der AGBöKI
i ;
Laurer it Frenut , BWG, RZ 8 zu S L
'8
llql,lhaust, Berechtigung. 22 mrvN.
" vwcH 9.2. t qqo, g7/17/0260.
Elektronsches Geld 110