Die Zukunft des Geldes

Beträgen .. zunickzuzahlen sind" durch Teilnahme des Kreditinstituts an der
Einlagensicherungseinrichtung im Rahmen ihres Fachverbandes anzugehören haben. Die
Sicherungsgrenze )ieg bei öS 260 000,- Dies gilt im Gegensatz zur alten Fassungsr auch
fur Einlagen juristischer Personen. Hier ist die Sicherungspflicht allerdings mit 90% der
gesichenen Einlage begrena s6
Die .tinlage" auf der elektronischen
Geldbörse kann je nach Nutzungsbedingungen
einen Geldbetrag dar, der iSd EG-Rechts zunickzuzahlen ist, und damit als Einlage iSd
EG-Rechts gilt. Nach österrerchischem
Recht kann sie unrer $ 93 Äbs 2 Zl BWG fallen
und ein Guthaben sein, das ,,. . zunickzuzahlen
ist". Die Institution. die elek:rronische
Gelder verwaltet und Gelder dafiir entgegennimmt, hat in diesem Fall einem
Einlagensicherungssystem anzugehören und Rlr die verwalteten Gelder entsprechende
Beitriige zu leisten.
Der Bericht der ECB befurwortet die Einbeziehung der E-Money-Systeme in
Einlagensicherungssysteme.
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Der Vorsch.lag einer E-Geldinistiture-Rl trägt dem in Art
2 Rechnung nur bedingt Rechnung. In diesem Anikel soll geregeit werden:
,,(4) Im Tausch eegen elektrorusches Geld erhaltene Gelder gelten nicht als Einlagen im
Sinne
von Anikel 3 der fuchtlinie 89/6'{6,€WG, wenn die z'.rgrundeliegenden venraglichen
Vereinbarungen
(a) klar den besonderen Charakter elektronischen Gelds als elektroruschen Ersatz fur
lr{ünzen und Banknoten heraussteilen; und
(b) rucht vorsehen, daß im voraus Gelder eingezahlt werden können, um im Austausch
dafur zu einem späteren Zeitpunlt elekronisches Geld zu erhalten.
Die Rücktauschbarkeit elektronischen Gelds stellt allein noch keinen hinreichenden
Grund dafur dar, vom Verwender im voraus eingezahlte Gelder als Einlagen im Sinne
von Anikel 3 der fuchtlinie 89|646EWG zu betrachten. Im Vertraq zwischen Emittent
"" ABI L 135/5 vom 31.5.1991. Ygl Stanzel, Banlnvesengeserz - Die L und 2. Novelle - aktueller Srand,
oBA t99.1,',7 13 -'7 19.'7 45ff .
8s
Diese beschränkte die Sicherungspflicht auf ,,Einlagen auf Konten von Verbrauchern oder
Sparernlagen naturhcher Personen .
t6 g 93 Lbs .t Bwc.
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European Central Bank, Report on Electronic Money, Fmnldrrr/Main August 1998, 28.
Elektronsches Celd 114