Die Zukunft des Geldes

1002 ff ABGB geschuldet ist. Dazu meint etwa l4raldhausl,'' daß die gemeinschaftliche
Verwaltung von lvliteigentum gemeint sei. Avancini - Iro - Ko:iof8 sehen dies tiberhaupt
nur dann gegeben, wenn der Bank bei der Disposition über die Gelder im Sinne von
Vermögensvenvaltung ein gewisser Entscheidungsspielraum zukommt. Dies ist aber
nicht der Zweck der elektroruschen
Geldbörse.
Die Entgegennahme fremder Gelder als Einlage ist nicht der Zweck der elektronischen
Geldbörse. Denn dieser Tatbestand lieg nach h-A6o dann vor, ,,wem von einer Vielzahl
von Geldgebern auf der Grundlage typisiener Venrage darlehensweise oder in ähnlicher
Weise laufend Gelder entgegengenornmen werden, die ihrer Art nach nicht banlniblich
besichen sind." Im übngen ist die elektronische Geldbörse auch manqels Verzinsung
nicht zur Adage von Geld geeignet ist und daher sicher keine SpareinJage Aber selbst bei
einer Sichteinlage zu Zwecken des Girogeschäftes ist idR eine Verzinsung üblich'0 Die
Subsumtion der elektromschen Geldbörse unter das Einlaeeneeschäft ist also nicht
zielfuhrend.
Der Begriff des Einlagengeschafls iSd L und 2. BankrechtskoordinierungsRl ist sehr
viel weiter. ,,Entgegennahme von Einlagen und anderen ruckzahlbaren Geldem" lieg
allerdings nur dann vor, wenn der Entgegennehmende Schuldner aus dem Venrag über
die Verwaltung oder Einlage der fremden Gelder ist. Wenn also die Post bzw PTA
Geider fiir die PSK
t'
entgegennimmt, benötigt sie keine Bankkonzession. Erfolg di"
Entgegennahme so, daß der eigentliche Empftinger des Geldes nicht bekanntgegeben
wird, schließt der Empftinger das Bankgeschäft ab.
Im Falle der elektronischen
Geldbörse nimmt entweder ein Bankomat oder eine
Bankstelle Geld zur ,,Ein1age" auf der Börse an. Im Falle des E-Cash der Bank-Austria
nimmt der deren Bankrechrer Geld zur Umrvechslung in elek-tronisches Geld an.
Damit könnte dieses Geschäft unler den Begriff des Einlagengeschäfts iSd EG-Rechts
fallen. Das EG-Recht verpflichtet den nationalen Gesetzgeber dazu, diese Tätigkeit allen
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fi;aldhausl, Die Berechtigung zum Berrieb von Bankgeschfien, Wien 199i,2lt
d
Bankl'e(raesrecht [,15f .
6e
rlra lcl h au s l,-Berechtigung, 2 I mrvN.
'"
Avancini - Iro - Koziol, Barkveftragsrccht 1459. Da das Griogeschfis als eigener Tlpus eines
Bankgeschä.fts angefuhrt wird, erstaunt die Enväir.nung der Sichteintage &i Avancini - lro - Koziol an
dieser Stelle und ist nur durch ibre Theorie der Tremung yon Kontoeröffnungs- und Girovenrag (vgl
Band I324 ff) zu erklären..
;t
Laurer in Fremutr, BWG, RZ 5 zu g I BWG.
Elektronsches Geld 108