Die Zukunft des Geldes

und Benutzer muß festlegt werden, ob der gespeicherte E-Geld-Betrag ruckzahlbar ist
und welche Bedingungen,
Formalitäten und Fristen gegebenenfalls fur die Rückzahlung gelten."
3.9 Verpflichtung zur ldentitätsprüfung?
Die elektronische Geldbörse in Form der Wertkarte mit reiner Geldborsenfunktion
könnte als anonymes Konto betrachtet rverden. Sieht man den Kauf einer Wertkarte oder
Anlage eines anonymen E-Cash-Kontos
am PC des Kunden als Anknüpfung einer
dauernden Geschäftsbeziehung, so könnte abhängig von der bankrechtlichen Einordnung
der Chipkane gemäß $ 40 BWG die Feststellung der Identität des Kunden geboten sein.
Andererseits kann die Quick-Geldbörse derzeit nur mit einem Betrag von maximal öS
1.999,- geladen werden und kommt als Instrument der Geldwäscherei daher wohl schwer
in Frage.
Gemäß der Einordnung der elektronischen Geldbörse unter.,Ausgabe und Verwaltung
von Zahiungsmitteln" und aufgrund der .Ahnlichkeit mrt anonymen Geldscheinen, ist
allerdings davon auszugehen, daß hier keine dauernde Geschäftsbeziehung iSd $ 40 Abs
I Z I BWG vorliegl. Auftrund der Betragsbegrenzung, die weit unter der Grenze von
öS 200.000 in $ 40 Abs 1Z 2 BWG triffi auch die allgemeine Pflicht zur
Identitatsfeststellung nicht zu, solern keine sonstigen Verdachtsmomente iSd $ 40 Abs I
Z 3 BWG hinzukommen.
Der Vorschlag einer E-Geldinstitute-Rl
geht davon aus, daß auf echte E-Geldinstitute
die GeldwäscheRl 9ll308/EWG und damit auch die Regeln über die Identittitspnifung
ab einer bestimmten Betragsgröße anwendbar sein soll.
3.1 0 Mindestreservepflicht
Gemäß Art 105 EGV hat das Europäische System der Zentralbanken ESZB die Aufgabe,
die Preisstabilität
zu gewährleisten.
Gemäß g 2 Abs 2 NationalbankG hatte die
Oesterreichische Nationalbank bis l1 12.1998 die Aufgabe, den Geldumlauf in
Östeneich zu regeln. Ab I . I . 1999 ist sie nur mehr Teil des ESZB-systems und hat
Weisungen det EZB auszuführen. Seitdem lautet I 2 Abs 2 Nationalbankgesetz.
Elektronsches Geld 115