SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

KONSUMENTENPOLITIK
Eine Bedingung für RAPEX-Meldungen ist, dass
die entsprechende Maßnahme wegen des Vorliegens
einer ernsten Gefahr gesetzt wurde. Für die
Bewertung, ob von einer ernsten Gefahr auszugehen
ist, hat die Europäische Kommission 2010
neue Leitlinien veröffentlicht. Diese neue Form
der Risikobewertung erfordert die Erarbeitung
von Unfallszenarien und die Berechnung von
Wahrscheinlichkeiten; in Kombination mit den zu
erwartenden Verletzungsfolgen kann dann eine
Einstufung des Risikos vorgenommen werden.
Nach Einführung des neuen Risikobewertungs-
Modells kam es zu einem Absinken der Zahl der
RAPEX-Meldungen, weshalb 2011 „nur“ rund
1.500 Meldungen einlangten. Die bislang vorliegenden
Zahlen für 2012 deuten aber darauf hin,
dass die Meldeaktivitäten wieder stark ansteigen.
4.1.6 STUDIEN UND UMFRAGEN
Bericht zur Lage der KonsumentInnen
2009/2010
Der Bericht zur Lage der KonsumentInnen ist
im aktuellen Regierungsprogramm verankert.
Der VKI hat diesen im Auftrag des BMASK erstellt
und Anfang 2012 herausgegeben. Die
Publikation soll einen breiten Überblick über
die typischen und wiederkehrenden Probleme
der KonsumentInnen in der Praxis geben. Quer
durch alle Branchen werden diese anhand von
realen Beispielen leicht fassbar und nachvollziehbar
dargestellt. Die Themengebiete reichen
vom allgemeinen Konsumentenrecht über Wohnen,
Bankgeschäfte, Versicherungen, unlauterer
Wettbewerb, Reisen, Telekommunikation bis zu
Timesharing und Heimträger.
Basis der empirischen Aufbereitung der Problemlagen
sind mehr als eine Million Beschwerden,
die im Berichtszeitraum von 1. Jänner 2009
bis 31. Dezember 2010 an unterschiedliche Konsumenteneinrichtungen
herangetragen wurden
und an Hand der Materialien (Jahresberichte,
Statistiken, Beschwerdefälle der jeweiligen Organisationen)
ausgewertet wurden.
Der Bericht gibt einerseits die Erfahrungen der
„klassischen“ Konsumentenberatungseinrichtungen
(Arbeiterkammern und Verein für Konsumenteninformation,
Europäisches Verbraucherzentrum)
wieder. Hinzu treten Erfahrungen
anderer Einrichtungen, die mit spezifischen
Konsumenteninteressen befasst sind, wie z.B.
der branchenspezifischen Regulatoren in den
Bereichen Energie, Telekommunikation, Schiene,
des Internet-Ombudsmanns, der Dachorganisation
ASB Schuldnerberatungen GmbH, der
Datenschutzkommission bis hin zur Gleichbehandlungsanwaltschaft.
In einem Anhang sind
alle empirischen Daten und Berichte angeführt,
die im Bericht zur Lage der KonsumentInnen als
Grundlage herangezogen wurden.
Diese in Europa singuläre Erfassung und detaillierte
Auswertung einer derart umfassenden Anzahl
konkreter Beschwerden zeigt wesentliche
Defizite auf und ist wichtige Basis für die Verbraucherpolitik.
Der Bericht ist online auf www.bmask.gv.at >
Konsumentenschutz > Berichte und Studien
zu finden.
Das KonsumentInnen-Barometer 2011
Alle zwei Jahre werden im Auftrag der Sektion
Konsumentenpolitik in einer repräsentativen
Umfrage das Verhalten und die Zufriedenheit
der KonsumentInnen in Österreich abgefragt.
Im KonsumentInnen-Barometer 2011 zeigen sich
positive Entwicklungen:
So ist zwar der Prozentsatz der ÖsterreicherInnen,
die bei Produkten und/oder Dienstleistungen
Anlass zur Beschwerde hatten, mit 29%
annähernd gleich geblieben im Vergleich zu den
Vorjahren, tatsächlich beschwert haben sich
78% der Betroffenen, das ist eine Steigerung
von immerhin fünf Prozentpunkten gegenüber
den Ergebnissen von 2009.
Die österreichischen KonsumentInnen sind offensichtlich
kritischer geworden und haben
erkannt, dass sie auch das Recht haben, bei
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