SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

PFLEGEVORSORGE
in der häuslichen Pflege“ durch die Sozialversicherungsanstalt
der Bauern durchgeführt, um zu
kontrollieren, ob dieses Qualitätserfordernis tatsächlich
erfüllt wird. Bei Verweigerung des Hausbesuches
kann die Förderung versagt werden.
Werden zwei Pflegekräfte beschäftigt (unselbstständige/selbstständige
Beschäftigung), können
folgende finanzielle Unterstützungen geleistet
werden:
» Bei unselbstständigen Betreuungskräften
beträgt der Zuschuss 1.100 EUR monatlich,
zwölf Mal jährlich. Liegt nur ein Beschäftigungsverhältnis
vor, beträgt der Zuschuss
550 EUR monatlich.
» Bei selbstständigen Betreuungskräften beträgt
der Zuschuss 550 EUR monatlich, zwölf
Mal jährlich. Für nur eine selbstständige Betreuungskraft
kann ein Zuschuss von 275 EUR
monatlich geleistet werden.
Die aktuellen Zahlen zeigen, dass rd. 97% der
Betreuungskräfte als selbstständig erwerbstätige
PersonenbetreuerInnen arbeiten.
Im Juni 2012 bezogen insgesamt rund 14.100
Personen eine 24-Stundenbetreuungsförderung.
5.8 LEISTUNGEN FÜR BETREUENDE ANGEHÖRIGE AUS DEM UNTER-
STÜTZUNGSFONDS FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN
Gemäß § 21a BPGG können nahe Angehörige
von pflegebedürftigen Menschen finanzielle Zuwendungen
aus dem Unterstützungsfonds für
Menschen mit Behinderung erhalten, wenn sie
die zu pflegende Person seit mindestens einem
Jahr überwiegend pflegen und wegen Krankheit,
Urlaub oder aus sonstigen wichtigen Gründen
an der Erbringung der Pflege verhindert sind.
Dieser Zuschuss, der ab der Pflegegeldstufe 3
bzw. bei der Pflege von minderjährigen Kindern
und von demenziell erkrankten Pflegebedürftigen
bereits ab der Pflegegeldstufe 1 geleistet
wird, soll einen Beitrag zur Abdeckung jener Kosten
darstellen, die für die während dieser Zeit
notwendige Ersatzpflege entstehen.
Pro Kalenderjahr können Beträge zwischen
1.200 EUR und 2.200 EUR gezahlt werden. Im
Jahr 2011 wurden 6.740 Anträge vom Bundessozialamt
bewilligt und rd. 7,7 Mio. EUR an Zuwendungen
gewährt.
5.9 AUSBLICK – REFORMARBEITSGRUPPE PFLEGE
Aufgrund eines Beschlusses der LandesfinanzreferentInnenkonferenz
vom 16. März 2011 wurde
beim BMASK eine Reformarbeitsgruppe Pflege
eingerichtet. Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es
insbesondere, Überlegungen zur Überleitung
des Pflegefondsmodells in den nächsten Finanzausgleich
ab 2015 anzustellen und bis Ende
2012 Vorschläge zu erarbeiten.
Zur inhaltlichen Aufbereitung einzelner pflegerelevanter
Themen – um in weiterer Folge wichtige
Entscheidungsgrundlagen für die Pflegestruktur
in Österreich aufzubereiten – wurde
eine Kernarbeitsgruppe eingerichtet, die sich
entsprechend der Finanzausgleichsverhandlungen
aus VertreterInnen des Gemeindebundes,
des Städtebundes, zweier Länder (Wien, Vorarlberg),
des Finanzministeriums und des BMASK
zusammensetzt. Zur Unterstützung der Kerngruppe
wurden zu den jeweiligen Sitzungen den
Themen entsprechend ExpertInnen hinzugezogen
(z.B. Stakeholder).
Im Oktober 2011 wurde eine Online-Abfragemaske
eingerichtet, um sämtlichen betroffenen Institutionen
die Möglichkeit zu geben, Problem-
132