SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

KONSUMENTENPOLITIK
dann, wenn das Downloadvolumen überschritten
wurde. Diesem Problem soll nunmehr durch
eine Verordnung der RTR begegnet werden, die
nun verpflichtende Warneinrichtungen bzw.
automatische Sperren im Falle von Downloadüberschreitungen
vorsieht (siehe oben).
Wie bereits 2010 widmet sich das BMASK auch
2012 dem Thema „Cold Calling“. Unter dem
Motto „Telefonwerbung: Nein Danke!“ werden
Erfahrungen von KonsumentInnen gesammelt,
die den Problembereich unerbetener Werbeanrufe
betreffen. Zu diesem Zweck wurde eine
kostenlose Hotline im Zeitraum der letzten beiden
Märzwochen 2012 im BMASK eingerichtet,
die genutzt werden konnte, um über persönliche
Erfahrungen mit TelefonkeilerInnen zu berichten.
Zudem wurde auf der Homepage des VKI ein
Onlinefragebogen erstellt, um die gesammelten
Informationen auswerten zu können. Angestrebtes
Ziel der Aktion ist die Evaluierung der tatsächlichen
Lage sowie weitere Verbesserungen
der Situation der KonsumentInnen nach den Änderungen
2011.
Internationale Zusammenarbeit in der
Produktsicherheit – Joint Actions
Die Abteilung Produktsicherheit der Sektion
Konsumentenpolitik ist seit den 1990er Jahren
Mitglied des „Product Safety Enforcement Forum
of Europe“ (PROSAFE), einem informellen
Zusammenschluss von Produktsicherheitsbehörden.
Nachdem die Europäische Kommission in den
letzten Jahren begonnen hat, multilaterale Marktüberwachungsprojekte
zu fördern, hat PROSAFE
die Koordination und Abwicklung solcher Projekte
übernommen. Darunter fallen die sogenannten
„Joint Actions“, in denen in internationaler
Zusammenarbeit koordinierte Überwachungsschwerpunkte
gesetzt und Testreihen durchgeführt
werden. Das BMASK ist zurzeit in drei Joint
Actions zu Lebensmittelimitaten, Feuerzeugen
und Laserpointern vertreten.
Nach den bisherigen Erfahrungen führt die
internationale Abstimmung in diesen Projekten
– neben einer großen Kostenersparnis bei
Produkt-Tests – zu einer einheitlicheren Risikobewertung
in den teilnehmenden Ländern.
Gleichzeitig sind die gemeinsamen Überwachungsaktionen
ein deutliches Signal an die betroffenen
Wirtschaftskreise, die entsprechenden
Produktsicherheitsbestimmungen einzuhalten.
Der Informationsaustausch in den Joint Actions
ermöglicht zudem ein rasches Reagieren, wenn
unsichere Produkte am Markt auftauchen.
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