SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz
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ARBEITSRECHT UND ZENTRAL-ARBEITSINSPEKTORAT<br />
» die Festlegung von tagbauspezifischen Gefahrenbereichen<br />
gem. § 10 TAV und<br />
» das vorgegebene Aufliegen bestimmter, für<br />
den Tagbau relevante, Inhalte des Sicherheits-<br />
und Gesundheitsschutzdokumentes<br />
vor Ort im Tagbau gem. § 8 Abs. 6 TAV.<br />
Mit der Erstkontrolle ab Frühjahr <strong>2012</strong> soll der<br />
österreichweite Ist-Zustand, basierend auf einer<br />
geschichteten Stichprobe von ca. 400 Betrieben<br />
(dies entspricht ca. 28% der Grundgesamtheit)<br />
erhoben werden. In weiter Folge sollen die genannten<br />
Schwerpunkte in allen Tagbaubetrieben<br />
im Rahmen von Besichtigungen bis Ende<br />
2013 kontrolliert werden. Eine abermalige statistisch<br />
erfasste Stichprobenerhebung (im Umfang<br />
von ca. 200 Betrieben, im zweiten Halbjahr<br />
2014) soll Aufschluss darüber geben, inwieweit<br />
die von der Arbeitsinspektion getroffenen Maßnahmen<br />
zur Einhaltungen der genannten Bestimmungen<br />
führen.<br />
2.3.3 ZENTRAL-ARBEITSINSPEKTORAT<br />
Organisationsreform – Eingliederung des<br />
Verkehrs-Arbeitsinspektorates<br />
Das Verkehrs-Arbeitsinspektorat im BMVIT ist die<br />
einzige noch bestehende Sonderarbeitsaufsicht<br />
im Zuständigkeitsbereich des Bundes und soll daher<br />
mit der Arbeitsinspektion im BMASK zu einem<br />
österreichweit agierenden Kompetenzzentrum für<br />
Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz<br />
zusammengeführt werden. Ziel ist eine Optimierung<br />
der Organisation der Arbeitsaufsicht als<br />
Bestandteil der Verwaltungsreform im Zuständigkeitsbereich<br />
des Bundes durch die Eingliederung<br />
der Verkehrs-Arbeitsinspektion in die Arbeitsinspektion,<br />
Bündelung des Expertenwissens, Vermeidung<br />
von Doppelgleisigkeiten und entbehrlichem<br />
Verwaltungsaufwand, Nutzung von Synergieeffekten<br />
und Kostenreduktion beim Personal- und<br />
Sachaufwand des Bundes unter Beibehaltung der<br />
bisherigen Situation, dass den Verkehrsbetrieben<br />
weiterhin nur ein Ansprechpartner für Sicherheit<br />
und Gesundheit am Arbeitsplatz zur Verfügung<br />
steht (One-Stop-Shop). Die neue Regelung trat am<br />
1. Juli <strong>2012</strong> in Kraft.<br />
Österreichische Arbeitsschutzstrategie<br />
2007 bis <strong>2012</strong><br />
Bei der österreichischen Arbeitsschutzstrategie<br />
planen und arbeiten unter Koordinierung<br />
des Zentral-Arbeitsinspektorates VertreterInnen<br />
von Ministerien, Landesregierungen, Sozialpartnern,<br />
Interessensvertretungen, Universitäten,<br />
Betrieben, Vereinen und anderen mit dem Thema<br />
ArbeitnehmerInnenschutz beschäftigte Institutionen<br />
national und regional zusammen, um<br />
kontinuierliche Verbesserungen auf dem Gebiet<br />
der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am<br />
Arbeitsplatz zu erreichen.<br />
Auf Basis dieser Zusammenarbeit wurden viele<br />
gemeinsame Projekte verwirklicht. Die Vernetzungsdichte<br />
wurde erhöht, indem die nationale<br />
Arbeitsschutzstrategie durch regionale Vernetzung<br />
der Arbeitsinspektorate mit regionalen Institutionen<br />
ergänzt wurde.<br />
Durch die regionalen Aktivitäten sollen einerseits<br />
die Inhalte der nationalen Arbeitsschutzstrategie<br />
noch besser zu den NutzerInnen<br />
transferiert werden, anderseits sollen regionale<br />
Projekte nationale Initiativen stimulieren. Damit<br />
ist gesichert, dass der ArbeitnehmerInnenschutz<br />
sowohl durch Top-down- als auch durch Bottomup-Prozesse<br />
weiterentwickelt wird.<br />
Die Projekte der Arbeitsschutzstrategie decken<br />
einen breiten Bereich des ArbeitnehmerInnenschutzes<br />
ab. Die Auswahl der durchzuführenden<br />
Projekte erfolgt nach Prioritäten und erkannten<br />
Notwendigkeiten durch SpezialistInnen, die in<br />
fünf eingerichteten Arbeitsgruppen tätig sind.<br />
Die Themenbereiche der Arbeitsgruppen umfassen<br />
wesentliche Teile des ArbeitnehmerInnenschutzes.<br />
Weitere Informationen zur Strategie, zu den beteiligten<br />
Institutionen und den laufenden Projekten<br />
sind auf der Website der Arbeitsinspektion<br />
zu finden:<br />
www.arbeitsinspektion.gv.at > Arbeitsschutz ><br />
Arbeitsschutzstrategie<br />
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