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SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

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ARBEITSRECHT UND ZENTRAL-ARBEITSINSPEKTORAT<br />

» die Festlegung von tagbauspezifischen Gefahrenbereichen<br />

gem. § 10 TAV und<br />

» das vorgegebene Aufliegen bestimmter, für<br />

den Tagbau relevante, Inhalte des Sicherheits-<br />

und Gesundheitsschutzdokumentes<br />

vor Ort im Tagbau gem. § 8 Abs. 6 TAV.<br />

Mit der Erstkontrolle ab Frühjahr <strong>2012</strong> soll der<br />

österreichweite Ist-Zustand, basierend auf einer<br />

geschichteten Stichprobe von ca. 400 Betrieben<br />

(dies entspricht ca. 28% der Grundgesamtheit)<br />

erhoben werden. In weiter Folge sollen die genannten<br />

Schwerpunkte in allen Tagbaubetrieben<br />

im Rahmen von Besichtigungen bis Ende<br />

2013 kontrolliert werden. Eine abermalige statistisch<br />

erfasste Stichprobenerhebung (im Umfang<br />

von ca. 200 Betrieben, im zweiten Halbjahr<br />

2014) soll Aufschluss darüber geben, inwieweit<br />

die von der Arbeitsinspektion getroffenen Maßnahmen<br />

zur Einhaltungen der genannten Bestimmungen<br />

führen.<br />

2.3.3 ZENTRAL-ARBEITSINSPEKTORAT<br />

Organisationsreform – Eingliederung des<br />

Verkehrs-Arbeitsinspektorates<br />

Das Verkehrs-Arbeitsinspektorat im BMVIT ist die<br />

einzige noch bestehende Sonderarbeitsaufsicht<br />

im Zuständigkeitsbereich des Bundes und soll daher<br />

mit der Arbeitsinspektion im BMASK zu einem<br />

österreichweit agierenden Kompetenzzentrum für<br />

Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz<br />

zusammengeführt werden. Ziel ist eine Optimierung<br />

der Organisation der Arbeitsaufsicht als<br />

Bestandteil der Verwaltungsreform im Zuständigkeitsbereich<br />

des Bundes durch die Eingliederung<br />

der Verkehrs-Arbeitsinspektion in die Arbeitsinspektion,<br />

Bündelung des Expertenwissens, Vermeidung<br />

von Doppelgleisigkeiten und entbehrlichem<br />

Verwaltungsaufwand, Nutzung von Synergieeffekten<br />

und Kostenreduktion beim Personal- und<br />

Sachaufwand des Bundes unter Beibehaltung der<br />

bisherigen Situation, dass den Verkehrsbetrieben<br />

weiterhin nur ein Ansprechpartner für Sicherheit<br />

und Gesundheit am Arbeitsplatz zur Verfügung<br />

steht (One-Stop-Shop). Die neue Regelung trat am<br />

1. Juli <strong>2012</strong> in Kraft.<br />

Österreichische Arbeitsschutzstrategie<br />

2007 bis <strong>2012</strong><br />

Bei der österreichischen Arbeitsschutzstrategie<br />

planen und arbeiten unter Koordinierung<br />

des Zentral-Arbeitsinspektorates VertreterInnen<br />

von Ministerien, Landesregierungen, Sozialpartnern,<br />

Interessensvertretungen, Universitäten,<br />

Betrieben, Vereinen und anderen mit dem Thema<br />

ArbeitnehmerInnenschutz beschäftigte Institutionen<br />

national und regional zusammen, um<br />

kontinuierliche Verbesserungen auf dem Gebiet<br />

der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am<br />

Arbeitsplatz zu erreichen.<br />

Auf Basis dieser Zusammenarbeit wurden viele<br />

gemeinsame Projekte verwirklicht. Die Vernetzungsdichte<br />

wurde erhöht, indem die nationale<br />

Arbeitsschutzstrategie durch regionale Vernetzung<br />

der Arbeitsinspektorate mit regionalen Institutionen<br />

ergänzt wurde.<br />

Durch die regionalen Aktivitäten sollen einerseits<br />

die Inhalte der nationalen Arbeitsschutzstrategie<br />

noch besser zu den NutzerInnen<br />

transferiert werden, anderseits sollen regionale<br />

Projekte nationale Initiativen stimulieren. Damit<br />

ist gesichert, dass der ArbeitnehmerInnenschutz<br />

sowohl durch Top-down- als auch durch Bottomup-Prozesse<br />

weiterentwickelt wird.<br />

Die Projekte der Arbeitsschutzstrategie decken<br />

einen breiten Bereich des ArbeitnehmerInnenschutzes<br />

ab. Die Auswahl der durchzuführenden<br />

Projekte erfolgt nach Prioritäten und erkannten<br />

Notwendigkeiten durch SpezialistInnen, die in<br />

fünf eingerichteten Arbeitsgruppen tätig sind.<br />

Die Themenbereiche der Arbeitsgruppen umfassen<br />

wesentliche Teile des ArbeitnehmerInnenschutzes.<br />

Weitere Informationen zur Strategie, zu den beteiligten<br />

Institutionen und den laufenden Projekten<br />

sind auf der Website der Arbeitsinspektion<br />

zu finden:<br />

www.arbeitsinspektion.gv.at > Arbeitsschutz ><br />

Arbeitsschutzstrategie<br />

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