SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

ENTWICKLUNG UND STRUKTUR DER SOZIALAUSGABEN IN ÖSTERREICH
11. ENTWICKLUNG UND STRUKTUR DER SOZIALAUSGABEN
IN ÖSTERREICH
Im Vergleich zu anderen EU-Staaten haben sich
in Österreich die Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise
auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt
und den Lebensstandard der Bevölkerung
relativ moderat ausgewirkt. Neben den
wirtschafts-, fiskal- und beschäftigungspolitischen
Maßnahmen kommen hierbei den wohlfahrtsstaatlichen
Strukturen und den Sozialausgaben
als konjukturstabilisierende Faktoren
bedeutende Rollen zu.
In diesem Artikel werden die wesentlichen Merkmale
des österreichischen Wohlfahrtsstaates
vom Blickwinkel der öffentlichen Aufwendungen
für die Sozialschutzsysteme dargestellt. Datengrundlage
sind die von Statistik Austria im Auftrag
des BMASK jährlich erhobenen Sozialausgaben
auf Basis einer EU-weit harmonisierten Methode 1 .
Detaillierte Daten und die Dokumentation sind
auf der Homepage des BMASK abrufbar 2 .
Die Daten für 2011 sind vorläufig und basieren
auf dem Stand von Mai 2012. Die endgültigen
Daten können gegenüber den hier präsentierten
Zahlen geringfügig variieren.
11.1 WESENTLICHE MERKMALE
Österreich zählt zu den gut entwickelten Wohlfahrtsstaaten.
Im Jahr 2011 wurden 29,3% der
jährlichen wirtschaftlichen Wertschöpfung (Bruttoinlandsprodukt
– BIP) über öffentliche Umverteilung
für soziale und gesundheitsbezogene
Leistungen ausgegeben. Dieser Prozentsatz liegt
über dem EU-Durchschnitt (siehe Abschnitt 11.8).
Die Sozialquote ist 2009 in Folge der Finanz- und
Wirtschaftskrise so wie in allen EU-Staaten gegenüber
2008 stark angestiegen. Sie erhöhte sich
von 28,4% auf 30,8%. Wesentliche Ursachen waren
der krisenbedingte deutliche Rückgang des
BIP und der überproportionale krisenbedingte
Anstieg der Sozialausgaben. Seit 2010 ist die Sozialquote
wieder rückläufig (2010: 30,4%, 2011:
29,3%). Der Anstieg der Sozialquote in Krisenzeiten
ermöglichte eine Stabilisierung der materiellen
Lebensbedingungen und war damit auch eine
der Voraussetzungen, dass sich im EU-Vergleich
die Wirtschaft schneller erholte. Dies ermöglichte
wiederum einen Rückgang der Sozialquote seit
2010 (siehe Abschnitt 11.6).
Über die Hälfte der Sozialausgaben sind Leistungen
für ältere Menschen (v.a. Direkt- und
Hinterbliebenenpensionen, Pflegegelder und
Ausgaben für Betreuungseinrichtungen), ca. ein
Viertel entfällt auf die öffentliche Gesundheitsversorgung,
ein Zehntel auf Familienleistungen,
8% auf invaliditätsbedingte Leistungen und 5%
auf Arbeitslosen- und Arbeitsmarktleistungen
(siehe Abschnitt 11.2).
Bemerkenswert ist, dass im letzten Jahrzehnt
der Anstieg der Ausgaben für Frühpensionen
und Invaliditätspensionen für Personen unter
60/65 Jahren deutlich reduziert werden konnte
(siehe Abschnitt 11.2.1).
Ca. 70% der Sozialleistungen stehen als Geldleistungen
und 30% als Betreuungs- und andere
1 Die Beschreibung der Sozialausgaben stützt sich auf die rechtlichen und methodischen Vorgaben von ESSOSS (Europäisches
System der Integrierten Sozialschutzstatistik). Darin ist festgelegt, dass als ESSOSS-Sozialausgaben Ausgaben mit einem
Umverteilungscharakter (d.h. keine privaten Ausgaben, keine Anspar- und Lebensversicherungssysteme, keine privaten Zuzahlungen,
keine betrieblichen Sozialleistungen ohne Umverteilungscharakter) aufscheinen sollen. Weiters werden Abgrenzungen
gegenüber anderen öffentlichen Systemen (z.B. gegenüber nicht primär sozial induzierten steuerlichen Umverteilungen, öffentlichen
Bildungsausgaben, Wohnbauförderungen etc.) gemacht.
2 www.bmask.gv.at > Soziales > Allgemeine Sozialpolitik > Sozialausgaben in Österreich
192