SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

ARBEITSMARKTPOLITIK
Territoriale Beschäftigungspakte in
Österreich
Territoriale Beschäftigungspakte (TEPs) sind vertraglich
vereinbarte regionale Partnerschaften
zur Verknüpfung der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik
mit anderen Politikbereichen, um
zur Verbesserung der Arbeitsmarktlage in den
Regionen beizutragen. Die partnerschaftliche
Zusammenarbeit erhöht die Wirksamkeit und
Effizienz des Mitteleinsatzes, verbessert die Betreuung
bestimmter Zielgruppen und erhält und
schafft Arbeitsplätze.
Neben den bereits erwähnten Maßnahmenpaketen
konnten die Territorialen Beschäftigungspakte
im Jahr 2011 durch ihre etablierten Partnerschaftsstrukturen
wesentlich zur Sicherung
der Arbeitsmarktlage in den Regionen beitragen
und koordinierten über 927 Mio. EUR an Finanzmitteln
für vielfältige arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische
Maßnahmen. Ebenso wurde
im Rahmen der Territorialen Beschäftigungspakte
die nachhaltige Verankerung von Innovationen
unterstützt.
Neben dem ESF-Programm „Beschäftigung Österreich
2007-2013“ wird in Österreich mit „Phasing
Out Burgenland 2007-2013“ noch ein zweites
ESF-Programm umgesetzt. Darin wird die
Region mit verschiedenen Initiativen gefördert,
um Bevölkerung, Arbeitsmarkt und Wirtschaft
bei der Anpassung an die Veränderungen, nicht
zuletzt seit der EU-Erweiterung, zu unterstützen.
1.7.2 DER BEITRAG DES EUROPÄISCHEN
FONDS FÜR DIE ANPASSUNG AN
DIE GLOBALISIERUNG (EGF)
Die EU hat 2007 einen allen Mitgliedstaaten
zugänglichen Europäischen Fonds für die Anpassung
an die Globalisierung eingerichtet, aus
dem Förderungen für arbeitslos gewordenen ArbeitnehmerInnen
im Gefolge der Globalisierung
zur Verfügung gestellt werden. Die Mitgliedstaaten
sind für die Verwaltung und Kontrolle der mit
Gemeinschaftsmitteln unterstützten Maßnahmen
zuständig. Die Laufzeit des EGF ist an die
Geltungsdauer des Finanzrahmens vom 1. Jänner
2007 bis zum 31. Dezember 2013 geknüpft.
In Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise
wurde der Anwendungsbereich des
EGF im Jahr 2009 erweitert. Es konnten fortan
auch ArbeitnehmerInnen unterstützt werden,
die unmittelbar infolge der globalen Finanz- und
Wirtschaftskrise gekündigt wurden, sofern der
Antrag des Mitgliedstaates bestimmte Kriterien
erfüllt. Diese Ausweitung des Anwendungsbereichs
war zeitlich befristet und endete mit
31. Dezember 2011.
Von Seiten Österreichs wurden in den letzten
Jahren mehrere Anträge auf Unterstützung durch
den EGF bei der Europäischen Kommission eingebracht:
EGF Anträge 2007-2011, in Mio. EUR
Antragssumme davon max. EGF finanziert (65%)
Automobil Steiermark 8,8 5,7
Stahlstiftung Steiermark/Niederösterreich 12,7 8,3
Austria Technologie und Systemtechnik AG 1,9 1,2
TransportarbeiterInnen Oberösterreich/Niederösterreich 5,6 3,6
Austria Tabak 7,2 4,7
Sozialleistungen Steiermark 10,5 6,8
Gesamt 46,7 30,4
Quelle: BMASK
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