SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

ENTWICKLUNG UND STRUKTUR DER SOZIALAUSGABEN IN ÖSTERREICH
gaben für die Direktpensionen der Pensionsversicherung
stiegen real um 5,8%. Zudem wuchsen
wegen der stark ansteigenden Zahl der BezieherInnen
die Pflegegeldausgaben überdurchschnittlich
an. Das Gleiche gilt für den Ausbau der ambulanten
und stationären Altendienste. 2010 und 2011 ging
der Anstieg bei den Altersleistungen vor allem wegen
der Konsolidierungsmaßnahmen zurück: Die
sehr moderaten Pensionsanpassungen bewirkten
trotz der steigenden Zahl der PensionsbezieherInnen
einen deutlichen Rückgang des Anstiegs der
Pensionsausgaben auf durchschnittlich real 1,5%
jeweils 2010 und 2011. Auch der Anstieg der Ausgaben
beim Pflegegeld fiel deutlich moderater aus
als 2009 und die Jahre davor.
Aufgrund diverser kostendämpfender Maßnahmen
im Gesundheitsbereich geht der jährliche
reale Anstieg der Gesundheitsausgaben kontinuierlich
zurück.
Bei den invaliditätsbedingten Ausgaben für Personen
bis zum 60./65. Lebensjahr liegt aufgrund
der sinkenden Zahl der InvaliditätspensionsbezieherInnen
das Ausgabenwachstum schon seit
einigen Jahren unter dem Durchschnitt der gesamten
Sozialausgabenentwicklung. Vermutlich
ist es aufgrund der Krise im Jahr 2009 wieder zu
einem Anstieg der Neuzuerkennungen gekommen,
was sich im Ausgabenwachstum widerspiegelt.
2010 und 2011 ist das Wachstum der realen
Ausgaben wieder deutlich geringer geworden.
Trotz sinkender Kinderzahl sind die Familienleistungen
2009 stark angestiegen. Dies liegt
vor allem an Leistungsverbesserungen, die nach
2009 zum Teil wieder zurückgenommen wurden.
Dennoch liegen die gesamten Sozialleistungen
für Familien 2011 noch immer über dem Niveau
von 2008.
11.7 SZENARIO 2030
Die Zahl der über 65-Jährigen wird sich aufgrund
der aktuellen Prognose von Statistik Austria bis
2030 um 45% erhöhen und ihr Anteil an der Gesamtbevölkerung
wird von etwa 18% auf 24%
ansteigen (siehe Tabelle im Abschnitt 11.6).
Gäbe es bereits im Jahr 2011 die erwartete Bevölkerungszahl
und die Altersstruktur von 2030,
würden sich auf Basis der altersspezifischen Pro-
Kopf-Sozialausgaben des Jahres 2011 die Sozialausgaben
2011 von 88 Mrd. EUR um 26% auf 111
Mrd. erhöhen. Gemessen am BIP von 2011 würde
die Sozialquote von 29,3% auf 36,8% ansteigen.
Die demografische Entwicklung ist jedoch nur
ein Faktor für die Abschätzung der zu erwartenden
Entwicklung der Sozialquote. Politische
Eingriffe in das Sozialwesen (Leistungsverbesserungen
und Leistungseinschränkungen), das
Ausmaß des Wirtschaftswachstums und die Beschäftigungsentwicklung
sind weitere wesentliche
Bestimmungsgrößen.
Es ist davon auszugehen, dass die BIP-Wachstumsraten
auf längere Sicht deutlich über den
demografisch bedingten jährlichen Zusatzkosten
für die Sozialsysteme liegen werden.
Die Alterung ist ein kontinuierlicher Prozess.
Die Zahl älterer Menschen (über 65 Jahre) wird
laut Prognosen bis 2030 im langjährigen Durchschnitt
um 35.000 Personen jährlich ansteigen.
Dies erfordert jährlich alterungsbedingte Zusatzkosten
von knapp 0,4% des BIP.
In den letzten 20 Jahren lag das jährliche reale
BIP-Wachstum trotz Kriseneinbruchs 2009 über
2%. Selbst wenn angenommen wird, dass das
BIP längerfristig langsamer als in den letzten
Jahrzehnten ansteigen wird, würden die alterungsbedingten
Mehrkosten für die Sozial- und
Gesundheitssysteme kaum mehr als ein Viertel
des jährlichen BIP-Wachstums ausmachen.
Im Folgenden werden Annahmen zur wirtschaftlichen
Entwicklung und zum nicht demografiebedingten
Wachstum der Sozialausgaben (d.h.
die über die demografiebedingten Mehrkosten
hinausgehenden Mehraufwendungen bei den
Sozialausgaben) getroffen und die Auswirkun-
211