SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

WIRTSCHAFTS- UND FINANZKRISE: BMASK-MONITORING DER SOZIALEN AUSWIRKUNGEN 2008-2012
Für Selbstständige wurden die Freibeträge für Gewinne
von 10% auf 13% erhöht und auf alle Gewerbetreibenden,
Ein-Personen-Unternehmen und Selbstständige
ausgeweitet. Im Zuge des Familienpakets
wurden die Kinder- und Unterhaltsabsetzbeträge
angehoben, Kinderbetreuungskosten für absetzbar
erklärt und ein neuer Kinderfreibetrag eingeführt.
Laut Berechnungen des Finanzministeriums (BMF)
wurden im Zuge der Maßnahmen folgende Minderaufkommen
bei den Abgaben (in Mio. EUR)
nach Gebietskörperschaft veranschlagt:
Abgaben-Minderaufkommen nach Gebietskörperschaft, in Mio. EUR
2009 2010 2011 ab 2012
Bund -1.430 -1.915 -1.999 -2.039
Länder -457 -611 -647 -660
Gemeinden -248 -332 -354 -361
Gesamt -2.135 -2.858 -3.000 -3.060
Quelle: Präsentation des BMF am 24.2.2009
15.3.2 PRIORITÄTEN DER ÖSTER REI -
CH ISCHEN KONJUNKTURPAKETE
Nach dem größten Einbruch der Weltkonjunktur
seit dem 2. Weltkrieg reagierten zahlreiche
Staaten im Zuge der Finanzkrise mit der Umsetzung
konjunkturbelebender Maßnahmenpakete
sowie mit Unterstützungsprogrammen für den
Finanz- und Bankensektor. Im folgenden Kapitel
sollen vor allem die in Österreich umgesetzten
Konjunkturpakete I und II dargestellt werden.
Bereits im Regierungsprogramm für die XXIV. Gesetzgebungsperiode
vom Dezember 2008 wird die
Umsetzung der zwei Konjunkturpakete skizziert.
Das erste im Oktober 2008 beschlossene Maßnahmenpaket
wird als „Mittelstandsmilliarde“
bezeichnet und umfasste folgende Schwerpunkte:
Konjunkturpaket I, in Mio. EUR
Wirkungszeitraum: 2009 2010
Investitionen in Infrastruktur
ÖBB und ASFINAG 225 225
Breitband-Offensive 10 0
Finanzierungskostensenkung für Unternehmen
Drittmittelkredite EIB 1) 200 200
Haftungsrahmen-Erhöhung aws 2) 400 400
Zinsgünstige ERP-Kredite 3) 200 200
Stille Beteiligungen (aws) 40 40
Erhöhung der Einkommen privater Haushalte
Bausparförderung 20 20
Subventionen
Internationalisierungsoffensive 4) 25 25
SUMME 1.120 1.110
Quelle: BMF, BMWFJ, IHS, WIFO
1) Europäische Investitionsbank; günstige Kredite v.a. für kleine und mittelständische Unternehmen sowie für Forschung
und Entwicklung
2) Austria Wirtschaftsservice (aws-mittelstandsfonds): Fonds für stille Unternehmensbeteiligungen und Anbieter von
Eigenkapital
3) „European Recovery Program“ stellt günstige Kredite für Kleinunternehmen zur Verfügung.
4) Unterstützungsprogramm für österreichische Exporteure und Investoren
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