SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

WIRTSCHAFTS- UND FINANZKRISE: BMASK-MONITORING DER SOZIALEN AUSWIRKUNGEN 2008-2012
Das erste Konjunkturpaket war darauf ausgerichtet,
v.a. kleinen und mittleren Unternehmen
(KMU) auf unterschiedliche Weise Unterstützung
zu bieten: Zum einen wurden öffentliche Infrastrukturprojekte
in der Höhe von jährlich bis zu
rd. 240 Mio. EUR vorgezogen, um insbesondere
für Unternehmen im Hochbau die krisenbedingt
schwierige Auftragslage zu kompensieren. Diese
Investitionen wirkten beschäftigungsstabilisierend,
wobei neben Sanierungen und Neubauten
von Bahnhöfen auch etwa ein Viertel des veranschlagten
Kapitals für Straßenprojekte vorgesehen
wurde.
Neben diesen Infrastrukturmaßnahmen war das
erste Konjunkturpaket aber in einem weitaus
größeren Ausmaß ein Programm zur Abwendung
einer befürchteten „Kreditklemme“, indem zum
einen günstige Konditionen für die Aufnahme
von Kapital insbesondere für klein- und mittelständische
Unternehmen geschaffen wurden,
zum anderen wurden staatliche Haftungen und
Garantien ausgeweitet und stille Beteiligungen
von Seiten des „AWS-Mittelstandsfonds“ erhöht.
Insgesamt betrachtet wurde eine Senkung
der Finanzierungskosten für KMU von jährlich rd.
840 Mio. EUR geschaffen. Damit war das Konjunkturpaket
I in erster Linie auf die Absicherung
der Finanzierungsmöglichkeiten von Unternehmen
im Krisenverlauf ausgerichtet.
Ende Dezember 2008 wurde das Konjunkturpaket
II beschlossen, das mit einem Volumen von
rd. 1,6 Mrd. EUR für die folgenden zwei Jahre ein
breites Investitionsspektrum umfasste und vor
allem mit vorgezogenen Neubauten, Generalsanierungen
und Instandhaltungen eine Stabilisierung
der Bauwirtschaft bewirkte. Neben dieser
vorrangigen Wirkungsrichtung enthielt dieses
Konjunkturpaket auch eine Beschäftigungsoffensive
und mit der Einführung des Gratis-Kindergartenjahrs
eine Förderung der Familien:
Konjunkturpaket II, in Mio. EUR
Wirkungszeitraum: 2009 2010
Investitionen in Infrastruktur
BIG-Projekte 355 520
Thermische Sanierung 100 0
Finanzierungskostensenkung für Unternehmen
Vorzeitige Abschreibung 0 250
Regionale Beschäftigungsoffensive
AMS-Mittel 35 35
Unternehmensbezogene Arbeitsmarktförderung 40 40
Maßnahmen Bund
Kostenloses Kindergartenjahr 70 70
Forschungsförderung 50 50
SUMME 650 965
Quelle: BMF, BMWFJ, IHS, WIFO
Die Konjunkturpakete wurden außerdem von einer
Steuerreform begleitet, die aus einer Lohnsteuerentlastung,
einem Familienpaket, einem Gewinnfreibetrag
und der erweiterten Spendenabsetzbarkeit
bestand und für die 2009 und 2010 mit einem
Volumen von insgesamt rd. 6 Mrd. EUR budgetiert
wurde. Hinzu kamen im selben Zeitraum Maßnahmen
der Bundesländer in Höhe von rd. 2 Mrd. EUR
und die Verschrottungsprämie (23 Mio. EUR).
Insgesamt ergeben diese Maßnahmen ein Volumen
von 12 Mrd. EUR für die Jahre 2009 und
2010; trotz schwieriger Vergleichbarkeit der unterschiedlich
strukturierten Maßnahmenpakete
siedeln sowohl das Institut für Höhere Studien
(IHS) als auch die Europäische Kommission die
österreichischen Konjunkturpakete im internationalen
Ländervergleich in der finanziellen Gesamtdimension
(steuer- und ausgabenseitige
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