SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

KONSUMENTENPOLITIK
Bei der Auswertung zeigte sich, dass der Anspruch
auf Ticketrückerstattung grundsätzlich
erfüllt wurde. Die Durchsetzung des Rechts auf
Verpflegung oder alternative Beförderung gestaltete
sich schwieriger. Der VKI konnte durch
Intervention Lösungen erzielen und aus der Erhebung
grundsätzliche Rechtsfragen ableiten,
die nun vor allem auf EU-Ebene zu klären sind.
Konsumentenpolitisches Jahrbuch 2009-
2010 - Schriftenreihe „Verbraucherrecht-
Verbraucherpolitik“
Der 11. Sammelband der Jahrbücher, in dem die
zentralen verbraucherpolitischen Themen der
jeweils letzten zwei Jahre dokumentiert werden,
präsentiert in der Einführung mit dem „Österreichischen
Aktionsplan Konsumentenschutz
2010-2013“ die wichtigsten Vorhaben und Pläne
der Verbraucherpolitik.
Außerdem finden sich Beiträge aus dem EU-
Bereich, dem Finanzbereich, Betrachtungen aus
volkswirtschaftlicher Sicht, Überlegungen zu Sammelklagen
und zur außergerichtlichen Streitbeilegung
sowie zum Datenschutz und vieles mehr.
In der Tradition der vorangegangenen Bände
wird auch das aktuelle Jahrbuch mit einer umfassenden
Dokumentation zu relevanten Rechtsentscheidungen
und einem Kalendarium mit
den wesentlichen legistischen Änderungen der
vergangenen zwei Jahre abgeschlossen; es ist
im Verlag Österreich erschienen:
www.verlagoesterreich.at > Rechtsgebiete >
Zivil- u. Zivilverfahrensrecht > Allgemeines Privatrecht
> Konsumentenpolitisches-Jahrbuch
2009-2010
Studien zu Chemikalien in Verbraucherprodukten
Vom BMASK wurden einschlägige Studien zu
Chemikalien in Verbraucherprodukten in Auftrag
gegeben, u.a. beim Umweltbundesamt zu Fahrrad-
und Werkzeuggriffen. Bei dieser Untersuchung
wurden zehn Griffe von Fahrrädern sowie
25 Griffe von Werkzeugen auf das Vorhandensein
von insgesamt 18 Substanzen aus der Gruppe
der polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe
(PAK) getestet. Zusätzlich wurden einzelne
Proben, die bereits einen erhöhten PAK-Gehalt
aufwiesen, semi-quantitativ auf bestimmte
Phthalate untersucht. Auffällige Proben fanden
sich teilweise unter den Werkzeugen, im Großen
und Ganzen hielt sich die PAK-Belastung bei den
untersuchten Produkten aber in Grenzen.
Die InverkehrbringerInnen wurden mit den Untersuchungsergebnissen
konfrontiert und auf die
o.a. Empfehlung aufmerksam gemacht, wodurch
freiwillige Verkaufseinstellungen im Fall der besonders
stark belasteten Produkte erwirkt werden
konnten. Eine weitere Untersuchung auf Dimethylfumarat
erfolgte – in Zusammenarbeit mit
dem Zolllabor des BM für Finanzen – zu Schuhen
bzw. Sportschuhen, wobei alle elf getesteten Proben
keine Belastungen aufwiesen; Tests anderer
Produkte, die mit dem Körper in Berührung kommen
(u.a. Textilien), werden folgen.
Die aktuellen Diskussionen zeigen jedenfalls,
dass der Bereich Chemikalien in Produkten weiterhin
hoher Aufmerksamkeit bedarf, um ein hohes
Sicherheitsniveau garantieren zu können.
4.1.7 VERBRAUCHERBILDUNG
Eine Website zu Konsumentenfragen ist seit August
2010 online und erfreut sich zahlreicher
Abrufe (www.konsumentenfragen.at). Die Dreiteilung
in die Bereiche „mein Alltag“ mit allen
verbraucherrelevanten Fragestellungen und AnsprechpartnerInnen,
„mein Geld“ mit den wesentlichen
Finanzfragen und „für die Schule“ mit
Unterrichtsmaterialien, Trainingsbeispielen und
Wissenschecks hat sich bewährt.
Im letzten Jahr wurden auch Unterrichtsmaterialien,
Trainingsbeispiele und ein Wissenscheck
für die 11. Schulstufe erstellt. Die Themen sind
Wohnen, Mobilität, Haushaltskosten, Versicherungen,
Autofinanzierung und Veranlagung.
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