SOZIALBERICHT 2011-2012 - Armutskonferenz

BEHINDERTENPOLITIK
einer diagnosebezogenen Einschätzung, zum
anderen in einer signifikanten Optimierung der
Einschätzung psychischer Erkrankungen, denen
eine stetig wachsende Bedeutung zukommt.
Wie bereits anlässlich der parlamentarischen
Behandlung der mit der Einschätzungsverordnung
im Zusammenhang stehenden Novellen
zum Behinderteneinstellungs- und des Bundesbehindertengesetzes
zugesagt, wurde ein Jahr
nach dem Inkrafttreten mit der Evaluierung der
Einschätzungsverordnung begonnen.
Es wurden zunächst alle regelmäßig für das
Bundessozialamt tätigen ärztlichen Sachverständigen
per Fragebogen zu ihren bisherigen
Erfahrungen in punkto Praktikabilität der Einschätzungsverordnung
befragt, dabei haben
sich keine wesentlichen Kritikpunkte an der
Einschätzungsverordnung ergeben. Aus an das
Ressort herangetragenen Einzelfällen hat sich
ein Optimierungsbedarf insbesondere bei der
Einschätzung des Grades der Behinderung bei
Stoffwechselerkrankungen bei Kindern gezeigt.
Neben der Einbindung von ExpertInnen für Stoffwechselerkrankungen
wurden Gespräche mit den
Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen
geführt. Nach der Befassung des
Bundesbehindertenbeirates wurde eine entsprechende
Adaptierung der Einschätzungsverordnung
Anfang Juli 2012 kundgemacht.
Zuwendungen gemäß § 22 des
Bundesbehindertengesetzes
Zuwendungen aus dem Unterstützungsfonds für
Menschen mit Behinderungen können behinderten
Menschen gewährt werden, die durch ein insbesondere
mit ihrer Behinderung im Zusammenhang
stehendes Ereignis in eine soziale Notlage
geraten sind, sofern rasche Hilfestellung die Notlage
zu mildern oder zu beseitigen vermag.
Da der Erhöhung der Barrierefreiheit für behinderte
Menschen im privaten Umfeld besondere
Wichtigkeit zukommt, wurde die Förderung aus
dem Unterstützungsfonds insbesondere auf damit
im Zusammenhang stehende Maßnahmen
fokussiert.
Im Jahr 2011 wurden rd. 2.000 Fälle positiv erledigt.
Die Ausgaben betrugen in diesem Zeitraum
2,6 Mio. EUR.
Abgeltung der Normverbrauchsabgabe
Durch die Streichung des Abschnittes V (§§ 36 bis
39) im Bundesbehindertengesetz ist die Möglichkeit
einer Abgeltung der Normverbrauchsabgabe
für Menschen mit Behinderungen mit 1. Jänner
2011 entfallen.
Im Gegenzug dazu wurde der Steuerfreibetrag
für behinderte Menschen, die für die Fortbewegung
ein eigenes KFZ benötigen, mit 1. Jänner
2011 von 153 EUR auf 190 EUR angehoben.
Insgesamt wird damit die persönliche Mobilität
von Menschen mit Behinderung mit demselben
finanziellen Volumen unterstützt wie früher; die
Geltendmachung erfordert aber für alle Beteiligten
einen deutlich geringeren Verwaltungsaufwand.
6.3 BESCHÄFTIGUNGSOFFENSIVE FÜR MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN
Die Beschäftigungsoffensive der Bundesregierung
ist das zentrale nationale Programm zur
beruflichen Integration von Menschen mit Behinderungen.
Sie ist auf den ersten Arbeitsmarkt
und auf sozialversicherungsrechtlich abgesicherte
Arbeitsplätze ausgerichtet.
In die Maßnahmen der Beschäftigungsoffensive
werden all jene Menschen mit Behinderungen
einbezogen, bei denen davon ausgegangen werden
kann, dass sie mit entsprechender Hilfestellung
in den ersten Arbeitsmarkt – zumindest
mittelfristig – eingegliedert bzw. wiedereinge-
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