7. Chancen und Risiken für die Fahrradmobilität in Hessen

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Akteure, Projekte, Vernetzung im Bereich Fahrradmobilität in Hessen Seite 28 Thüringen haben den gleichen Radroutenplaner, also die gleiche Software, und können sich austauschen bei der Entwicklung von einzelnen Modulen.“ Eine landesweite Radverkehrsstrategie in Papierform gibt es bisher nicht – Frau Grumann spricht von einer interaktiven Strategie: „Ziel ist es, den [Radverkehrs-]Anteil zu erhöhen. Und da muss man durchaus auch einfach mal ganz praktisch entscheiden: Was ist machbar? Wo finden sich auch auf der anderen Seite Akteure, die etwas umsetzen möchten? Und un- terstützt dann da, wo man es für sinnvoll hält. Es würde ja sehr viel Energie verloren gehen, wenn man irgendwo hin geht und versucht, etwas zu initiieren wenn sich auf der anderen Seite, also bei den Kommunen, noch überhaupt nichts tut. Und wenn man dann eben auch solche Partner hat wie den ADFC, die von sich aus schon das eine oder andere anstoßen, dann kann man viel wirksamer fördern als nach einem losgelösten Konzept. Also die Strategie ist – wenn man es so formulieren kann, mich hat noch niemand danach gefragt – eine inter- aktive. Und ich finde das ist auch eine gute Haltung für eine Verwaltung. Dass sie nicht im luftleeren Raum agiert, sondern die Impulse aufnimmt, die auch aus dem Land kommen.“ Dr. Bernd Schuster 17 hebt die Unterstützung von Einzelprojekten hervor und spricht sich gegen eine Radverkehrspolitik aus, die nur auf Breitenförderung ausgerichtet ist: „Die Kunst wird eben sein, genau dort finanziell zu unterstützen, wo wir einen großen Nutzen sehen. Und wo auch Ergebnisse erzielt werden, die dann dem Bürger vor Ort etwas bringen. Also nicht mit dem Gießkannenprinzip. Die Kunst, die Strategie, das Konzept wird sein, nach Bedarf, nach Interessenlage hier ganz gezielt Aktivitäten zu unterstützen, die dem Bürger am Ende einen möglichst hohen Nutzen bringen.“ Das Land tritt als Geldgeber in Folge von Kürzungen im Haushalt zunehmend zurück (Tabelle 3). Die finanziellen Mittel wurden 2011 reduziert, was auch bspw. auf dem letzten Radforum im März 2011 breit diskutiert wurde. „Das ist ein Beschluss vom Parlament, das hat mit dem Radverkehr direkt nichts zu tun. Sondern der Radverkehr wurde aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs in hohem Maße gefördert und diese Mittel, die sind eben jetzt radikal zu- sammengestrichen worden. Das kam ja auch in den Nachrichten. Die Kommunen sind ja auch unmittelbar betroffen. Und das betrifft eben auch unseren Förderbereich, deshalb müssen wir uns da neu aufstellen. Und wir werden das auch schaffen“, erläutert Grumann optimis- tisch. „Also wir haben in der Radverkehrsförderung ganz starke Einschnitte, die wir erst mal verdauen müssen. Und insofern: Wenn wir unseren Standard halten könnten, dann haben wir uns schon sehr verbessert und es wird nach außen keiner merken.“ 17 Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung (HMWVL), Referat Mobilitätspolitik, Logistik, trägerübergreifender Verkehr.
Akteure, Projekte, Vernetzung im Bereich Fahrradmobilität in Hessen Seite 29 Auch Schuster sieht die rückläufigen finanziellen Mittel nicht nur als Einschnitt, sondern auch als Chance: „Das Geld wird nicht mehr, es wird wahrscheinlich noch weniger. Und umso wichtiger ist es dann, das Geld gezielt da einzusetzen, wo man mit anderen Partnern koope- riert. Und der Radverkehr ist eben sehr heterogen strukturiert, es gibt andere Bereiche, die sind relativ einfach. Ich sage mal, es ist einfach eine Autobahn zu bauen. Da gibt es einen Bund, der gibt Geld, und das Land führt das aus. Und es gibt auch andere Bereiche, wo es relativ einfach ist. Aber dieses ist der Radverkehr nicht. Und daher müssen hier andere Wege beschritten werden. Und das ist auch die Strategie, die wir als Land verfolgen.“ Tabelle 2: potentielle Akteure aus Politik und Verwaltung Potentielle Akteure aus Politik und Verwaltung Landesebene HMWVL Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung HMUELV Hessisches Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz HSM Hessisches Sozialministerium (Gesundheit) HA Hessen Agentur (Tourismus) HMDIS Hessisches Ministerium des Innern und für Sport HSVv Hessische Straßen- und Verkehrsverwaltung HSL Hessisches Statistisches Landesamt (Daten) Regional- und Kommunalebene Regionalverbände, Zweckverbände, Regionalmanagement (z.B. Regionalverband Frankfurt RheinMain, Regionalmanagement Nordhessen GmbH, Zweckverband Raum Kassel) Ämter für Straßen- und Verkehrswesen Radverkehrsbeauftragte, Radfahrbüro, Radforen Kreis-/Stadtverwaltung Quelle: eigene Darstellung
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