Empfehlungen dieser Kommission - ZLH-Hamburg

Neugestaltung der Organisation 85
7.2. Leistungsvereinbarungen
Die Kommission empfiehlt mit Nachdruck die Verwendung und Ausgestaltung
von Leistungsvereinbarungen 42 im Bereich der Lehrerbildung.
Auch dieses Instrument ist neu, bislang waren gesetzliche Bestimmungen
und Erlasse Grundlage der Ausbildung. Sie legten keine
spezifischen Leistungen fest, sondern wiesen pauschal Zuständigkeiten
bzw. Verantwortlichkeiten zu und beschrieben Erwartungen, die
nicht oder nur allgemein und vage auf Leistungen bezogen waren. Die
Ausbildung aber muss spezifische Leistungen erbringen, wenn sie
gemäß ihren Zielen erfolgreich sein will. Vertragliche Leistungsvereinbarungen
regeln zwischen Auftraggeber und Anbietern, aber auch
zwischen verschiedenen Anbietern, was in bestimmten Teilen der
Ausbildung in welcher Zeit erreicht werden soll, welche Mittel eingesetzt
werden, wie die Überprüfung und Bewertung der Leistungen erfolgt
und wie die Weiterentwicklung der Angebote gesichert werden
soll. Im Falle der Nichterfüllung von Vereinbarungen werden Sanktionen
bestimmt.
Erste Erfahrungen mit dem Instrument von Leistungsvereinbarungen
liegen vor, wenngleich nicht bezogen auf die Belange der Lehrerausbildung.
Seit 1999 bestehen zwischen der Behörde für Wissenschaft
und Forschung (BWF) und den Hamburger Hochschulen sowie
der Staats- und Universitätsbibliothek Ziel- und Leistungsvereinbarungen,
in denen verbindliche Verabredungen über Ziele, Leistungen
und deren Finanzierung getroffen werden. 43 In der Vereinbarung mit
der Universität Hamburg wird etwa die „besondere Bedeutung“ einer
„mehrjährigen finanziellen Planungssicher-
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Leistungsvereinbarungen werden gelegentlich auch „Leistungsverträge“genannt.
Der juristische Status solcher wechselseitigen Abmachungen
ist nicht genau geregelt. Es handelt sich um vertragliche (schriftliche und
mit Unterschrift beglaubigte) Vereinbarungen verbindlichen Inhalts. Die
Kommission empfiehlt, von „Leistungsvereinbarungen“ zu spechen, auch
weil dieser Terminus in Hamburg inzwischen in Gebrauch ist.
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Behörde für Wissenschaft und Forschung: Ziel und Leistungsvereinbarungen
zwischen der Behörde für Wissenschaft und Forschung und den Hamburgischen
Hochschulen sowie der Staats- und Universitätsbibliothek Hamburg
vom 2. März 1999.