Gutachtliches Landschaftsprogramm Mecklenburg-Vorpommern

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MKRO – Ministerkonferenz der für Raumordnung zuständigen Minister M-V – Mecklenburg-Vorpommern NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V. NATURA-2000 – Schutzgebietssystem nach Art. 3 der FFH-RL aus „Besonderen Schutzgebieten“ (SPA) nach der Vogelschutz-RL und „Besonderen Erhaltungsgebieten“ (SAC) nach der FFH-RL. ND - Naturdenkmal NP - Naturpark NLP - Nationalpark NSG - Naturschutzgebiet OAMV – Ornithologische Arbeitsgemeinschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V. PLANAK – Bund-Länder-Planungsausschuss für Agrarstruktur und Küstenschutz RL – Richtlinie StÄUN – Staatliche Ämter für Umwelt und Natur SUP – Strategische Umweltprüfung von Plänen und Programmen UBA - Umweltbundesamt UM M-V – Umweltministerium Mecklenburg-Vorpommern UMK - Umweltministerkonferenz USL – Umweltsicherungssystem Landwirtschaft UVP – Umweltverträglichkeitsprüfung von Projekten Vogelschutzgebiet – Besonderes Schutzgebiet (SPA) nach der Vogelschutz-RL WRRL – EU-Wasserrahmenrichtlinie H
- Landschaftsprogramm Mecklenburg-Vorpommern- I Einführung I EINFÜHRUNG 1 Gesetzliche Grundlagen und Methodik Die Landschaftsplanung als Vorsorgeinstrument des Naturschutzes und der Landschaftspflege ist in den §§ 13 bis 16 des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) rahmengesetzlich geregelt. Diese Vorgaben wurden mit den §§ 10-13 des Landesnaturschutzgesetzes (LNatG M-V, im folgenden nur LNatG) in Landesrecht umgesetzt. Aufgabe der Landschaftsplanung ist es, die Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege einschließlich der Vorsorge für die Erholung des Menschen in Natur und Landschaft flächendeckend für den jeweiligen Planungsraum zu erarbeiten, darzustellen und zu begründen. Dabei sind die verschiedenen Anforderungen an einen nachhaltigen Schutz des Naturhaushaltes einschließlich der einzelnen Naturgüter zu einem internen Ausgleich zu bringen. Die Ergebnisse der Landschaftsplanung als Fachplanung des Naturschutzes und der Landschaftspflege sind Grundlage für den Schutz, die Pflege und die Entwicklung von Natur und Landschaft sowie zur Vorsorge für die Erholung in Natur und Landschaft. Die Landschaftsplanung dient darüber hinaus der Verwirklichung der Ziele und der Grundsätze des Naturschutzes und der Landschaftspflege auch bei Maßnahmen, Planungen und Verwaltungsverfahren anderer Behörden und öffentlicher Stellen, die sich auf Natur und Landschaft im Planungsraum auswirken können. Zur Erfüllung dieser gesetzlich geregelten Aufgaben müssen folgende Inhalte enthalten sein: • Der vorhandene Zustand von Natur und Landschaft als Ergebnis der historischen und aktuellen Raumnutzungen soll analysiert und an Hand der allgemein geltenden und gesellschaftlich akzeptierten Naturschutzziele (in Gesetzen und Regelwerken normiert) bewertet werden, dabei müssen die Hauptkonflikte herausgearbeitet werden. • Der wahrscheinlich zu erwartende Zustand von Natur und Landschaft innerhalb des Planungszeitraums als Ergebnis der künftigen Raumnutzungen soll prognostiziert werden, dabei muss die Wahl für das unterstellte Szenarium begründet werden. Die Ermittlung der künftigen Hauptkonflikte in Abhängigkeit von vielfältigen Randbedingungen ist sicher problematisch und Bedarf einer fortwährenden Überprüfung auf Richtigkeit, auf diese „Zukunftsschau“ kann aber nicht verzichtet werden, soll die Planung der vorsorgenden Konfliktbewältigung dienen. • Die konkreten Ziele für den Planungsraum und die Planungszeit sollen in einem bewertenden Arbeitsschritt abgeleitet werden und aus einem Vergleich des aktuellen und prognostizierten Zustandes von Natur und Landschaft mit den konkreten Zielen sollen die genauen Konflikte ermittelt werden. • Die Zielbestimmung erfolgt in einem hierarchischen System über ein schutzgutübergreifendes „Leitbild“, schutzgutbezogene „Leitlinien“ zu räumlich konkreten und möglichst quantitativ festgelegten „Qualitätszielen“, die mit „Indikatoren“ messbar sein müssen. • Letztlich ist festzulegen, wie die Ziele möglichst effektiv durch Instrumente („Erfordernisse“) und Maßnahmen erreicht werden können oder Konflikte gemindert oder gelöst werden sollen. Die wirksamsten und kostengünstigsten Instrumente sind einzusetzen. • Um die Richtigkeit der Zielbestimmung und um die Wirksamkeit der eingesetzten Instrumente überprüfen zu können, bedarf es einer Erfolgskontrolle. Diese Effizienzkontrolle muss wirkungs- (z.B. für mess- und quantifizierbare Umweltindikatoren) und aufwandsbezogen (z.B. Personalund Mitteleinsatz) betrieben werden. Es sind also die Hauptkonflikte zu identifizieren und es ist eine möglichst realistische Prognose der zu erwartenden künftigen gesellschaftlichen Entwicklung zu erarbeiten, um potenzielle Konflikte vorsorgend vermeiden oder mindern zu können. 08.03 1
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