08.12.2021 Aufrufe

Haushaltsplan 2024 der Kreisstadt Dietzenbach

Der Haushaltsplan ist ein wesentliches Instrument des neuen Rechnungs- und Steuerungssystems. Er ist die zentrale Vereinbarung zwischen Politik und Verwaltung über die erbringenden Leistungen und die hierfür notwendigen und bereitzustellenden personellen und finanziellen Ressourcen.

Der Haushaltsplan ist ein wesentliches Instrument des neuen Rechnungs- und Steuerungssystems. Er ist die zentrale Vereinbarung zwischen Politik und Verwaltung über die erbringenden Leistungen und die hierfür notwendigen und bereitzustellenden personellen und finanziellen Ressourcen.

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(2015) auf 23,2 Mio. Euro (2016). Die weiteren allgemeinen Finanzerträge unterliegen einer<br />

jährlichen Steigerung und können als stabil betrachtet werden.<br />

Bereits während <strong>der</strong> Reformphase (2013-2015) war seitens des Landes Hessens eine Evaluation<br />

des KFA-Gesetzes mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart worden. Der<br />

erste Anlauf musste auf Grund <strong>der</strong> Corona-Pandemie verschoben werden und wurde im<br />

Jahr 2022 wie<strong>der</strong>aufgenommen.<br />

Zum Zeitpunkt <strong>der</strong> Berichtserstellung ist davon auszugehen, dass mit einem geän<strong>der</strong>ten<br />

Hessischen Finanzausgleichsgesetz frühestens 2025 zu rechnen ist. Ob dadurch weitere<br />

Ergebnisverbesserungen für die <strong>Kreisstadt</strong> <strong>Dietzenbach</strong> zu erwarten sind, kann <strong>der</strong>zeit<br />

nicht beurteilt werden.<br />

Die Entwicklung <strong>der</strong> Erträge aus <strong>der</strong> Schlüsselzuweisung sowie die Aufwendungen für die<br />

Kreis- und Schulumlage <strong>der</strong> letzten Jahre sowie für den Planungszeitraum können <strong>der</strong><br />

nachfolgenden Grafik entnommen werden.<br />

40.000.000<br />

35.000.000<br />

38.599.300<br />

37.566.620<br />

36.872.240<br />

35.859.720<br />

34.084.100<br />

EUR<br />

30.000.000<br />

25.000.000<br />

20.000.000<br />

15.000.000<br />

26.610.675 27.373.101 27.825.495 28.182.361 28.501.519<br />

16.100.695 17.269.407 18.295.963 19.451.968 19.340.610<br />

17.625.810 17.924.580 17.119.710<br />

15.577.740<br />

13.099.818<br />

10.000.000<br />

Erg.<br />

2016<br />

Erg.<br />

2017<br />

Erg.<br />

2018<br />

Erg.<br />

2019<br />

Erg.<br />

2020<br />

Erg.<br />

2021<br />

Erg.<br />

2022<br />

Plan<br />

2023<br />

Plan<br />

<strong>2024</strong><br />

Plan<br />

2025<br />

Plan<br />

2026<br />

Plan<br />

2027<br />

Kreis- und Schulumlage excl. RSt<br />

Schlüsselzuweisungen<br />

Für das Haushaltsjahr <strong>2024</strong> muss erstmals mit einem Rückgang <strong>der</strong> Finanzausgleichsmasse<br />

des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) gerechnet werden. Gegenüber dem Jahr 2023<br />

(6,883 Mrd. Euro) ist mit einem Rückgang in Höhe von ca. 0,82 Prozent (- 56 Millionen Euro)<br />

auf nunmehr 6,827 Mrd. Euro zu rechnen. Die Finanzausgleichsmasse liegt damit im<br />

zweiten Jahr in Folge über <strong>der</strong> Marke von 6,8 Mrd. Euro. Der Rückgang <strong>2024</strong> ergibt sich aus<br />

vorgezogenen Auszahlungen in 2023 die mit einem dreistelligen Millionenbetrag eigentlich<br />

erst <strong>2024</strong> ausgezahlt werden sollten. Damit erhielt die <strong>Kreisstadt</strong> <strong>Dietzenbach</strong> zwar in<br />

2023 höhere Zuweisungen aber wie<strong>der</strong>um fehlen diese Erträge für den aktuell aufzustellenden<br />

<strong>Haushaltsplan</strong> <strong>2024</strong>. Insgesamt ist zu beachten, dass lokale Steuermehrerträge die<br />

Zahlungen aus dem kommunalen Finanzausgleich negativ beeinflussen können.<br />

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