Stellungnahme zum Ergebnis des Anhörungsverfahrens - BVBB eV

eim Start, hängen auch von der Triebwerksleistung ab und können deshalb zur
Zeit nicht abschließend beurteilt werden. Sollte die Steigleistung dieser
Flugzeuge geringer sein als die der bislang verkehrenden, ist vor allem auch die
Hindernissituation nach der PAN OPS zu überprüfen.
15 . Planung der Hochbauten
Von den Einwendern wird bemängelt, dass die Planung der in Mittelfeldlage zu
errichtenden Hochbauten für die Passagierabfertigung sowie der Nebenanlagen
nicht vorgelegt worden sei. Die Behörde habe den sogenannten
“konzeptionsoffenen”, d. h. unvollständigen Antrag zugelassen. Der Umfang der
fehlenden Teile betrage etwa 20 %. Auf Grund dessen hätte die
Anhörungsbehörde nach § 73 Abs. 2 VwVfG Bbg mit der öffentlichen
Auslegung nicht beginnen dürfen, sondern vielmehr den Planantragenden
auffordern müssen, die fehlenden Planungen nachzureichen.
Die TdV haben zu diesem Thema Folgendes ausgeführt:
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Sie hätten einen Planfeststellungsantrag vorgelegt, der
Passagierabfertigungsanlagen im Mittelfeld (d. h. zwischen den Pisten)
ausweise. Die Vermutung, wonach der Träger des Vorhabens (Flughafen) einen
unvollständigen Antrag infolge Konzeptoffenheit vorgelegt habe, sei falsch. Sie
habe ein in sich schlüssiges Konzept ihren Anträgen zugrunde gelegt und alle
zur Bescheidung des Antrags relevanten Unterlagen beigebracht. Im Übrigen
sei die Vorlage konkreter Hochbaupläne (wie der Passagierterminals) im
Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens nicht vorgeschrieben und auch
daher nicht zielführend, weil die konkrete Ausgestaltung von Hochbauten infolge
der Langfristigkeit der Plananträge (25 Jahre und mehr) nicht prognostizierbar
sei.
Ziel des Planfeststellungsverfahrens könne im Hinblick auf die Gestaltung
hochbaulicher Anlagen lediglich die Festlegung der Nutzungsart und maximalen
Ausdehnung (maximale Baumassen und Bauhöhen) sein, so dass eine
bauplanungsrechtliche Zulassung nach § 8 LuftVG möglich ist. Die einzelnen
baurechtlichen Genehmigungen seien nicht Teil des Verfahrens. Die ’
notwendigen Genehmigungen fur ” die ’ Hochbauten würden unter
Berücksichtigung der Ergebnisse des Planfeststellungsverfahrens auf Basis der
weiteren detaillierten Planung und entsprechend der jeweils für die
Einzelmaßnahme rechtlichen Grundlage, insbesondere der Bauanträge gern. §
68 Bbg BO beantragt.
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die
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