Stellungnahme zum Ergebnis des Anhörungsverfahrens - BVBB eV

Auf die allgemeinen Ausführungen des TdV hinsichtlich der Beeinträchtigung
von Betrieben in Bezug auf einen möglichen Kundenrückgang oder eine
Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit S.O. zu 1. und 2. wird verwiesen.
Zu den Einwendungen im Einzelnen:
Die erwarteten Rückgänge von Patientenzahlen seien rein spekulativ und
entgegen dem Vorbringen der Einwender nicht zu erwarten.
Hinsichtlich der Befürchtung des Herz-Lungen-Rehabilitationszentrums, der
Klinikzweck könne durch die durch den Flugverkehr verursachten Immissionen
nicht mehr erreicht werden, vertreten die Träger des Vorhabens die Auffassung,
dass mögliche Auslastungseinbußen aufgrund veränderter Umweltbedingungen
nicht in den Schutzbereich des Art. 14 I GG fallen würden. Ein Eingriff bestehe
zwar schon dann, wenn die Nutzung oder die Verwertung des Rechts
Beschränkungen unterworfen oder faktisch behindert würden. Ein Anspruch auf
Entschädigung bestehe jedoch nur, wenn in die Substanz des Betriebes
eingegriffen und damit das ungestörte Funktionieren beeinträchtigt werde. Dies
sei hier nicht der Fall, da die Klinik nicht daran gehindert würde, ihren
Geschäftsbetrieb wie bisher aufrechtzuerhalten.
Der Zweck der Altenheime könne nach wie vor erreicht werden, da auch die
übrigen Emissionen - außer Lärm - nicht zu einer relevanten Erhöhung des
gesundheitlichen Risikos der Bevölkerung (einschließlich alter und kranker
Menschen) führen, was sich aus dem humantoxikologischen Gutachten ergäbe.
Es sei nicht damit zu rechnen, dass der Flughafenausbau die Berufsausübung
eines im Schichtsystem Arbeitenden beeinträchtigen werde. Denn sofern die
Wohnung des Betroffenen in der Lärmzone liege, werde die ’
Planfeststellungsbehörde Schallschutzmaßnahmen anordnen, die auch den
Schlaf am Tage ermöglichen. Es müsse außerdem berücksichtigt werden, dass
Schichtarbeiter auch in flughafenfernen Gebieten tagsüber einem im Vergleich
zur Nacht erhöhten Umgebungslärmpegel ausgesetzt seien.
Gesundheitsgefährdungen seien nicht zu befürchten, da die zulässigen
gesetzlichen Grenzwerte eingehalten würden, was seitens der TdV durch
Sachverständigengutachten nachgewiesen sei.
Sollte es tatsächlich aufgrund des Vorhabens zu einem erheblichen
Patientenschwund oder dem Entzug der Klinikzulassung kommen und der
bestimmungsgemäße Betrieb des Rehabilitationszentrums dadurch unmöglich
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