Stellungnahme zum Ergebnis des Anhörungsverfahrens - BVBB eV

Belästigten sein, wobei nach Prof. Dr. Guski das Kriterium Dauerschallpegel,
nach Dr. Kastka das Kriterium Einzelschallpegel ausschlaggebend sein soll.
Nach Ansicht des Gutachters Prof. Dr. Guski liegt die Schwelle zur erheblichen
Belästigung bei Leq3 61 dB(A). Wegen des Trends zur Zunahme des Anteils der
erheblich Belästigten, dessen Fortsetzung er für die nächsten Jahre erwartet,
muss der Wert um etwa 15 dB(A) niedriger, also bei Leq3 595 dB(A) angesetzt
werden. Der Vorsorgewert sei darüber hinaus um etwa weitere 6 dB(A), auf
dann Leq3 55 dB(A), zu vermindern, wenn es sich - wie hier - um eine neue
oder wesentlich geänderte Anlage handelt, weil die Anwohner bis zu 10 Jahre
lang hierauf empfindlicher reagieren als beispielsweise bei einer reinen
Verkehrssteigerung.
Nach Ansicht des Gutachters Dr. Kastka beginnt die erhebliche Belästigung bei
einem Maximalpegel von ca. 70 dB(A), der am Tag maximal 60 mal erreicht
oder überschritten werden darf. Dort wo Maximalpegel dieser Größenordnung
öfter auftreten, sei ein erträgliches Wohnen nur eingeschränkt oder nicht mehr
möglich.
Nach Auffassung der Anhörungsbehörde ist das Kriterium der erheblichen
Belästigung zusätzlich zu den medizinischen Aspekten heranzuziehen. Dies
ergibt sich bereits aus dem Tatbestandsmerkmal ,,lVachteile“ in 5 9 Abs. 2
Luftverkehrsgesetz. Der vom Gutachter Prof. Dr. Guski für das hier zu
behandelnde Vorhaben vorgeschlagene Wert von Leq3 55 dB(A) weicht
erheblich von den übrigen in anderen Untersuchungen gefundenen Werten für
die erhebliche Belästigung ab. Ihm liegt außerdem die nicht belegte Annahme
zugrunde, dass sich der Trend zur Zunahme der erheblich Belästigten in den
nächsten Jahren fortsetzt. Die ebenfalls bei der Bestimmung des vom Gutachter
Prof. Dr. Guski genannten Wertes angeführte besondere Empfindlichkeit durch
neue oder wesentlich geänderte Anlagen wird im Fachplanungsrecht dadurch
berücksichtigt, dass den Betroffenen keine schutzmindernde Vorbelastung
angerechnet wird. Sie kann nach Auffassung der Anhörungsbehörde über das
Kriterium erhebliche Belästigung bei der Bestimmung der Zumutbarkeit nicht
doppelt zum Ansatz kommen.
Das vom Gutachter Dr. Kastka angeführte Kriterium zeigt nach Einschätzung
der Anhörungsbehörde in erster Linie das Maß der Belästigung im
Außenbereich oder bei geöffneten und gekippten Fenstern auf. Es
berücksichtigt nicht ausreichend die vorgesehenen Schallschutzmaßnahmen.
Es hat bislang keinen Eingang in die m Rechtsprechung des
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