Stellungnahme zum Ergebnis des Anhörungsverfahrens - BVBB eV

In Schulräumen soll nach den Vorstellungen der TdV ein Innenraumpegel von
L,,, 55 dB(A) zum Schutz vor Kommunikationsstörungen höchstens ein mal pro
Unterrichtseinheit überschritten werden. Sind zur Erreichung dieses Ziels
Schallschutzmaßnahmen erforderlich, sollten diese so ausgelegt werden, dass
sie einen Innenraumpegel von höchstens L,,, 50 dB(A) zulassen. Kindergärten
sollen mit technischem Schallschutz versehen werden, wenn der Außenpegel
Leq3 62 dB(A) und mehr erreicht. Für Kindertagesstätten mit Ruhe- und
Schlafräumen wird ein Innenraumpegel von kleiner L,,, 60 dB(A) als
angemessen angegeben. Die Nutzung der Außenflächen ist in den vorgelegten
Gutachten nicht explizit behandelt. In der Erörterung ließen sich die TdV
dahingehend ein, dass die zu erwartenden Außenpegel keine weiteren
Schutzvorkehrungen erforderlich machten, insbesondere eine Verlegung
einzelner Einrichtungen nicht angezeigt sei. Eingeräumt wurde jedoch, dass ab
einem Außenpegel von Leq3 62 dB(A) eine Unterrichtung und angeleitetes
Spielen nicht mehr sinnvoll möglich sei. Die Verlegung dieser Aktivitäten in die
Innenräume sei zumutbar.
Für Krankenhäuser soll nach Auffassung der TdV ein Innenraumpegel von L,,,
45 dB(A) verbindlich sein, für Rehabilitationskliniken und Altenheime ein
Innenraumpegel von Leq3 40 dB(A) in der Nacht. Die zu erwartenden
Außenpegel seien auch für diese Einrichtungen zumutbar.
Nach Auffassung der Anhörungsbehörde kann mit den genannten
Schutzvorkehrungen nur ein angemessener Schutz in den Innenräumen erreicht
werden. Die Nutzung der Außenbereiche ist aber vor allem für Kindergärten und
Kindertagesstätten, Altenheime und Rehabilitationskliniken zu gewährleisten.
Für Schulen, die nur für einige Stunden täglich besucht werden, sowie
Krankenhäuser und Pflegeheime, in denen sich die Patienten weit überwiegend
in den Innenräumen aufhalten, ist die Nutzung der Außenbereiche weniger
entscheidend, wenngleich die Möglichkeit dazu anzustreben ist. Ein
Kindergartenbetrieb dagegen, bei dem die Außenflächen auf Dauer nicht,
zumindest nicht für auf Kommunikation angelegte Tätigkeiten genutzt werden
können, ist stark eingeschränkt und der Entwicklung der Kinder nicht zuträglich.
In Einrichtungen wie Altenheimen und Rehabilitationskliniken sind die
Menschen in der Regel auf Dauer oder einen langwährenden Aufenthalt
untergebracht und häufig in ihrer Bewegungsfreiheit so eingeschränkt, dass sie
nicht ohne fremde Hilfe außerhalb der Einrichtung Erholung finden können.
Deshalb ist auch für diese Einrichtungen die Möglichkeit der ausgedehnten
IVutzung der Außenbereiche einschließlich Balkonen, Loggien, Terrassen,
Gärten und Parks zu gewährleisten. Einrichtungen dieser Art, die sich innerhalb
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