Stellungnahme zum Ergebnis des Anhörungsverfahrens - BVBB eV

eeinträchtigt. Die Böschungserhöhung in der Ortslage Mahlow beeinträchtigt
den nach FFH-Richtlinie geschützten Lebensraumtyp ,,Feuchte
Hochstaudenfluren der planaren und montanen bis alpinen Stufe“. Durch die
Grundräumung kann der Wasserspiegel sinken und prioritäre Lebensraumtypen
könnten trockenfallen. Die genauen Auswirkungen der teilweise erheblichen
Grundräumungen sind in der FFH-Verträglichkeits-untersuchung nicht näher
dargestellt.
Zwar stellt die ursprüngliche FFH-Verträglichkeitsuntersuchung dar, dass keine
erheblichen Beeinträchtigungen der Erhaltungsziele zu erwarten seien. Durch
die neueren Erkenntnisse hinsichtlich möglicher Vermeidungs- und
Minderungsmaßnahmen und wegen der kontrovers gebliebenen Fragen
hinsichtlich der Abwasserbehandlung und der Restschadstoffbelastungen ist
aus Sicht der Anhörungsbehörde dennoch erforderlich die m
Verträglichkeitsuntersuchung durch eine geeignete Stelle zu überprüfen.
Widersprüche haben sich hinsichtlich der geplanten Grundräumung gezeigt. In
den zur Planfeststellung beantragten Karten (E 6-51, E 6-52) sind erhebliche
Grundräumungen und auch Sohlvertiefungen vorgesehen; in der
Verträglichkeitsuntersuchung und den Erwiderungen wird nur von
Entkrautungen und Entnahme von Schlammablagerungen gesprochen. Die
konkretisierte Schutzgebietsausweisung des Landes Brandenburg hat hier noch
keinen Eingang gefunden und es wäre zu prüfen, inwieweit sich hieraus
Veränderungen ergeben.
4.2 Brunnluch
Für das Brunnluch wurde eine Verträglichkeitsuntersuchung nachgereicht. Dort
haben die TdV dargestellt, dass zwar erhebliche Beeinträchtigungen durch die
Grundwasserabsenkungen möglich wären, aber dass diese Beeinträchtigungen
durch Grundwassermonitoring und Wasserbezuschussung ausgeschlossen
werden könnten.
Hinsichtlich der nachgereichten FFH-Verträglichkeitsuntersuchung Brunnluch
hat das MLUR ebenfalls verschiedene Lücken in der Darstellung und in der
Planung aufgezeigt (zum genauen Inhalt verweisen wir auf die obigen
Ausführungen unter 2.2). Es blieb in der Erörterung kontrovers, ob die
nachgereichten Unterlagen die Anforderungen an die Verträglichkeits-
untersuchungen voll erfüllen. Das MLUR hat aber signalisiert, dass es bei
Erfüllung der von seiner Seite noch angemahnten Punkte mit der Planung
einverstanden wäre.
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