Stellungnahme zum Ergebnis des Anhörungsverfahrens - BVBB eV

1. Mängel im Bereich 5 18 BbgNatSchG Darlegungspflicht
(5 15 Abs. 6 NatSchGBIn)
11. Schutzgutbezogene Bewertung im LBP
Nach Ansicht des MLUR und anderer Träger öffentlicher Belange, wie dem
Landesbüro anerkannter Naturschutzverbände (Abs. 15) und der Verbände der
Berliner Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (Abs. 31), muss die Bewertung
der ökologischen Gegebenheiten im LBP schutzgutbezogen erfolgen. Nur so
könne hinreichend genau nachvollzogen werden, ob die Eingriffe vollständig
dargestellt und untersucht worden seien und ob demgemäß eine ausreichende
Kompensation dieser Eingriffe vorgesehen sei. Die hier gewählte
biotopbezogene Herangehensweise eignet sich nach Meinung des MLUR nur
bei kleinräumigen Vorhaben.
Die Anhörungsbehörde empfiehlt, diese Forderung bei der ohnehin
anstehenden Überarbeitung des LBP umzusetzen.
12 . Eingriffe durch Verlärmung nicht ausreichend untersucht
Nach Ansicht mehrerer Träger öffentlicher Belange und vieler Einwender und
Betroffenen sind die Beeinträchtigungen durch Lärmwirkungen, insbesondere
hinsichtlich der Erholungsfunktion der Landschaft (Verlärmung der
Erholungswälder und Seengebiete) und hinsichtlich der Fauna (vor allem
Avifauna) nicht nachvollziehbar dargestellt und untersucht worden. Die
Kompensation solcher Eingriffe wird ebenfalls als nicht nachvollziehbar moniert.
Im Einzelnen wird Folgendes angesprochen:
1.2.1 Fehlende eigene Beurteilung der Eingriffe in die Erholungs-funktion
in UVS und LBP
Die TdV gehen in der UVS und im LBP davon aus, dass die Erholungsbereiche
innerhalb der Leq3 62 dB(A) Isolinie in ihrer Erholungsfunktion gemindert
werden. Dies betreffe zum Beispiel 1.031 ha Waldfläche. Bei diesen Flächen sei
eine Abstufung der Wertstufen für die Erholungseignung um eine Stufe
vorzunehmen. Unterhalb der Leq3 62 dB(A) Dauerschallbelastung sei keine
Einschränkung der Erholungsfunktion gegeben. Diese Eingriffe seien aus der
UVS, N 12 in den LBP übernommen worden. Als Kompensation sei die Anlage
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