Stellungnahme zum Ergebnis des Anhörungsverfahrens - BVBB eV

Tagesspiegel 28.04.01
Berliner Morgenpost 28.04.01
Die Einwendungen gegen den Plan wurden mit den Einwendern und
Betroffenen sowie den Trägern des Vorhabens an insgesamt 57
Erörterungstagen in der Zeit vom 31.052001 bis 28.09.2001 in den
Rathenauhallen, Wilhelminenhofstraße 83 - 85 in Berlin-Oberschöneweide
erörtert. Entsprechend der öffentlichen Bekanntmachung wurde zunächst in
zwei Gruppen wie folgt erörtert: Für die Einwender und Betroffenen, die ihren
Hauptwohnsitz im Land Brandenburg haben (Gruppe A) ab dem 31.052001.
Für die Einwender und Betroffenen, die ihren Hauptwohnsitz im Land Berlin,
einem anderen Bundesland als Brandenburg oder im Ausland haben (Gruppe
B) ab dem 05.06.2001. Ab dem 14.06.2001 wurde diese Aufteilung aufgehoben,
da die Anzahl der bis dahin anwesenden Teilnehmer an den
Erörterungsterminen die Prognose zuließ, dass die Kapazität der Rathenau-
Hallen für eine gleichzeitige Erörterung mit allen ausreicht, die Interesse an der
Erörterung und ein Recht auf Teilnahme haben. Diese Zusammenlegung der
Gruppen hatte sich die Anhörungsbehörde bereits in der öffentlichen
Bekanntmachung des Erörterungstermins vorbehalten.
Weiterhin wurden auf Antrag mit neun Einwendern aufgrund deren besonderer
persönlicher Betroffenheiten am 28. und 29.01.2002 Einzelerörterungen unter
Beteiligung der TdV durchgeführt.
Wegen des Ergebnisses der Erörterung wird auf die Niederschrift über die
mündliche Verhandlung verwiesen. Diese wurde nach Abschluss der
Erörterungstermine gern. §§ 72 Abs. 1 und 68 Abs. 4 VwVfG Bbg in der Zeit
vom 28.01.2002 bis einschließlich 11.03.2002 für die Träger öffentlicher
Belange, anerkannten Naturschutzverbände und sonstige Stellen bzw. die in
der Erörterung anwesenden Einwender/Betroffenen in den Räumen der
Anhörungsbehörde zur Einsichtnahme ausgelegt. Die Auslegung der
Niederschrift wurde rechtzeitig zuvor, am 19.01.02 in der Tagespresse bekannt
gemacht.
3. Antragstellung im Rahmen des Anhörungsverfahrens
Während des Anhörungsverfahrens wurden rund 3.150 Anträge mit ca. 6000
Einzelanträgen gestellt. Hauptsächlich handelt es sich dabei um Anträge zur
Geschäftsordnung (rund 1080) und auf Abbruch/Aussetzung/Unterbrechung des
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