33. Sitzung - Deutscher Bundestag

2674 Deutscher Bundestag — 12. Wahlperiode — 33. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 19. Juni 1991
Dr. Jürgen Starnick
aufbauende verkehrspolitische Debatte zu führen.
Denn wenn man den Antrag liest, kommt man natürlich
schnell zu dem Ergebnis, daß nichts anderes damit
gewollt ist.
Aber welch ein Pech. Das Wetter spielt nicht mit, der
liebe Gott ist ungerecht. Aber vielleicht ist er, wie ich
meine, nicht ungerecht, sondern weise, hebt er doch
den Finger und macht uns darauf aufmerksam, liebe
Frau Hartenstein: Nicht der Verkehr ist die Ursache
für das Entstehen von Ozon, sondern der Sonnenschein.
(Dr. Ulrich Böhme [Unna] [SPD]: Meinen Sie
das, was Sie sagen, ernst? Unglaublich!)
Vizepräsident Helmuth Becker: Herr Kollege Starnick,
gestatten Sie eine Zwischenfrage unserer Kollegin
Liesel Hartenstein?
Dr. Jürgen Starnick (FDP): Einen kleinen Moment
noch.
Gleichwohl möchte ich natürlich nicht bestreiten,
daß Luftschadstoffe, insbesondere Abgase aus dem
Kraftfahrzeugverkehr, zur Entstehung erdnahen
Ozons beitragen. Denn sie beschleunigen die Bildung
von Ozon, sobald die Sonne scheint. Aber sie beschleunigen
auch den Abbau des Ozons.
So mag es zwar verwunderlich sein — aber es ist
letztlich erklärbar — , daß bei einer Sommersmogwetterlage
in Ballungsräumen die niedrigsten Ozonwerte
oft dort gemessen werden, wo in den Großstädten der
stärkste Verkehr tobt.
Bitte, Frau Hartenstein.
Dr. Liesel Hartenstein (SPD): Herr Kollege Starnick,
darf ich Sie fragen, ob Sie eine Schadstoffkonzentration,
die so gravierende Gesundheitsschäden verursacht,
nicht doch für ernsthaft genug halten, um sie
auch ernsthaft zu behandeln? Und darf ich Sie an
etwas erinnern — was Sie vielleicht gar nicht wissen
können —, daß die SPD-Fraktion bereits 1989 eine
ähnliche Initiative eingebracht hat, aber leider erfolglos
geblieben ist? Sie hat sie eingebracht, weil wir die
üble Situation verbessern wollen. Nur, die Frage ist,
ob Sie wenigstens anerkennen, daß es uns um die
Sache und die Verbesserung eines Übelstandes
geht.
(Beifall bei der SPD)
Dr. Jürgen Starnick (FDP): Sehr verehrte Frau Hartenstein,
ich erkenne das durchaus an. Wenn -
ich das
jetzt etwas ironisch oder vielleicht auch launisch vortrage,
dann tue ich das wegen eines Punktes, der meines
Erachtens die große Schwäche dieses Antrags ist.
Ich will etwas später darauf zu sprechen kommen.
Tatsache ist jedenfalls — das belegen Messungen
im Berliner Luftgütemeßnetz, das nach meinem
Kenntnisstand das dichteste Meßnetz überhaupt in
dieser Republik ist — , daß dort, wo wir starke Emissionen
aus dem Verkehr haben, während einer Smogwetterlage
die Ozonwerte teilweise niedriger als in
einem Reinluftgebiet sind. Es ist nun einmal gemessene
Tatsache, daß wir dort in Deutschland, wo wir die
reinste Luft haben, nämlich auf der Zugspitze, die
höchsten Ozonwerte messen.
(Dr. Klaus Kübler [SPD]: Woher kommt
das?)
Ich nenne das immer — ich erlaube mir, das auch
hier so zu nennen — das Ozon-Paradoxon, weil es
nicht jedem im ersten Moment einsichtig ist. Man muß
natürlich etwas genauer auf die Entstehungsgeschichte
des erdnahen Ozons schauen.
(Monika Ganseforth [SPD]: In der Strato
sphäre hätten wir sogar gern mehr!)
— Ja, natürlich hätten wir das dort ganz gern.
(Dr. Klaus Kübler [SPD]: Das entschärft doch
nicht die Ursache!)
— Richtig; das entschärft nicht die Ursache.
(Dr. Hartmut Soell [SPD]: Das läuft auf Philo
sophie hinaus!)
Ich sage das, meine sehr verehrten Kollegen von der
SPD, weil das, was Sie jetzt beabsichtigen, etwas ist,
womit Sie das umweltpolitische Pferd vom Schwanz
aufzäumen. Denn wenn Sie einen Sekundärschadstoff,
der sich — wenn man es so sagen will — letzten
Endes wie ein Beelzebub verhält und bei dem es vom
Wetter und von der Intensität des Sonnenscheins abhängt,
ob er in einer hohen Konzentration auftritt, zu
einer Leitgröße für die Beurteilung der Luftqualität
machen wollen, dann setzen Sie schlicht auf den verkehrten
Schadstoff.
(Monika Ganseforth [SPD]: Wir wollen das
Problem lösen!)
— Sie setzen dabei aber auf den verkehrten Schadstoff.
Wenn Sie das machen wollen — was ich durchaus
anerkenne — , dann müssen Sie konsequenterweise
auf einen Primärschadstoff wie beispielsweise Stickoxid
setzen. Dies ist ein Qualitätsmaßstab zur Beurteilung
unserer Umweltsituation, nicht aber ein Schadstoff,
der mit so vielen Zufälligkeiten behaftet ist, in
welcher Konzentration er auftritt und wann er auftritt.
(Beifall bei der FDP und der CDU/CSU)
Ich möchte ganz kurz auch noch auf den Wert eingehen,
der angegeben worden ist, nämlich den Ozonemissionsgrenzwert
von 120 Mikrogramm/m 3. Wenn
er für das, wofür er hier herangezogen werden soll,
nicht geeignet ist, sollte man eigentlich gar nicht weiter
darüber reden. Aber die Erfahrung ist ja, daß bei
der Nennung solcher Werte schnell der Eindruck vermittelt
wird, hiermit werde ein Grenzwert angegeben,
dessen Überschreitung auf jeden Fall gesundheitliche
Gefahren nach sich ziehe.
Leider fehlen noch immer Wirkungsforschungsstudien,
aus denen für Ozon ein Grenzwert mit der gleichen
Zuverlässigkeit wie etwa für Schwefeldioxid und
Schwebstäube beim Wintersmog abgeleitet werden
kann. Leider ist das so.
Das mag auch daran liegen, daß die Empfindlichkeit
gegenüber Ozon individuell sehr unterschiedlich