33. Sitzung - Deutscher Bundestag

2686 Deutscher Bundestag — 12. Wahlperiode — 33. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 19. Juni 1991
Dr. Volkmar Köhler (Wolfsburg)
Meines Erachtens geht unser Interesse und unsere
Verpflichtung über die formale Einhaltung des UN-
Friedensplanes und die Abhaltung des Referendums
ein gutes Stück hinaus. Wir sollten auch hier versuchen,
nicht nur den Krieg zu beenden, sondern den
Frieden zu gewinnen.
Ich danke Ihnen.
(Beifall bei der FDP)
Vizepräsidentin Renate Schmidt: Als letzter Redner
des heutigen Tages hat der Kollege Ulrich Irmer das
Wort.
Ulrich Irmer (FDP): Vielen Dank, Frau Präsidentin.
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Nachdem der
Kollege Köhler hier in sehr profunder und sorgfältiger
Weise die Situation in der Westsahara geschildert hat,
kann ich mich auf wenige Bemerkungen beschränken.
Erstens. Ich freue mich darüber, daß wir hier erneut
einen Fall haben, in dem die Vereinten Nationen ihrer
Rolle gerecht werden, nämlich da, wo es Ärger gibt,
da, wo es Krieg gibt, da, wo es Schwierigkeiten gibt,
vermittelnd einzugreifen und einen Plan vorzulegen,
auf den sich dann alle Streitparteien verständigen
können und der wirklich zur Bef riedung der Lage beitragen
möge.
Zweitens. Wir kennen Berichte über Menschenrechtsverletzungen
in Marokko. Marokko hat nicht
den besten „record" in Menschenrechtsfragen. Ich
nehme diese Gelegenheit gerne wahr, anzumahnen,
daß das Königreich Marokko sich bitte stärker der
Wahrung der Menschenrechte verpflichten möge und
auch Appellen von uns aufgeschlossener gegenübertreten
möge. Wir bekommen ja die Berichte von amnesty
international. Ich meine wirklich, daß Marokko
ein wichtiger Partner ist, daß es aber eben aus dieser
Partnerschaft auch Verpflichtungen gibt, sich in der
Zukunft gerade in Menschenrechtsfragen besser zu
verhalten, als es in der Vergangenheit leider der Fall
war.
Drittens. Die Polisario ist eine Organisation, die
in den ideologischen Meinungsstreit geraten ist. Es
hat in der Vergangenheit — speziell zu den Zeiten, als
der Ost-West-Konflikt noch in vollem Schwange
war — —
(Abg. Hans-Joachim Fuchtel [CDU/CSU]
geht grüßend am Rednerpult vorbei)
-
— Herr Kollege, guten Abend.
(Heiterkeit)
— Ich freue mich einfach, diesen Kollegen zu sehen,
weil ich mit ihm eine Wette abgeschlossen habe. Ich
weiß nur nicht, wie ich das Wort, um das es dabei geht,
ausgerechnet in dieser Debatte unterbringe. Ich
könnte jedoch sagen, daß der Süßfleischhund nicht zu
den Leckerbissen in der Sahara, sondern in anderen
Weltregionen gehört. — Jetzt habe ich es gesagt, und
es wird im Protokoll vermerkt.
(Abg. Hans-Joachim Fuchtel [CDU/CSU]
meldet sich zu einer Zwischenfrage)
Vizepräsidentin Renate Schmidt: Lieber Kollege
Irmer, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen
Fuchtel? Es wird Ihnen selbstverständlich nicht auf
Ihre Redezeit angerechnet.
Ulrich Irmer (FDP): Ich gestatte selbstverständlich
mit großem Vergnügen eine Zwischenfrage. Aber das
ist nicht verabredet! Ich lege Wert darauf, daß das jetzt
keine Inszenierung ist.
Hans-Joachim Fuchtel (CDU/CSU): Herr Kollege,
geben Sie mir recht, daß Ihre Rede hier in etwa die
Qualität hat, die mit der Zähigkeit vergleichbar ist, die
ein chinesischer Süßfleischhund an den Tag zu legen
pflegt, kurz bevor er geschlachtet wird?
(Heiterkeit)
Ulrich Irmer (FDP): Herr Kollege, um diese Tageszeit
dürfen wohl alle Reden nur so gewertet werden,
als ob der Redner demnächst geschlachtet würde, weil
nämlich die Geduld der Kollegen überstrapaziert ist.
Ansonsten lege ich Wert auf die Feststellung, daß ich
weder süße Reden noch Hundereden noch Fleischreden
halte, sondern einfach Reden, die Hand und Fuß
haben. Deshalb möchte ich jetzt auch wieder zur Sache
zurückkehren.
Vizepräsidentin Renate Schmidt: Würden Sie dennoch
eine weitere Zwischenfrage des Kollegen Soell
gestatten?
Ulrich Irmer (FDP): Aber selbstverständlich.
Dr. Harmut Soell (SPD) : Herr Kollege Irmer, können
Sie mir sagen, was die Frage der Abstimmung über
die Westsahara und deren künftiges Schicksal mit
dem Kampf der Viererbande im Unter(hosen)grund
von Pjöngjang zu tun hat?
(Heiterkeit)
Ulrich Irmer (FDP): Ich habe das rein akustisch
schlecht verstanden. Sie sprachen vom Kampf der
Viererbande — —
(Dr. Hartmut Soell [SPD]: — — im Unter(ho
sen)grund von Pjöngjang!)
In Pjöngjang?
(Heiterkeit)
— Herr Kollege, ich weiß nicht, ob Sie sich mit Ihrer
Frage jetzt nicht ganz buchstäblich und textilisch unter
der Gürtellinie befinden, aber wenn ich die Frage
richtig verstanden habe, so haben Sie einen Zusammenhang
zwischen der Viererbande und der Westsahara
hergestellt.
(Dr. Harmut Soell [SPD]: Meine Frage war,
ob überhaupt ein Zusammenhang besteht! —
Dr. Uwe Holtz [SPD]: Nein!)
— Herr Kollege Soell, ich schätze Sie so sehr, daß ich
zugeben muß, daß, wenn Sie einen derartigen Zusammenhang
auch nur ahnen, ein solcher bestehen
muß;
(Heiterkeit)
denn andernfalls müßte ich Ihnen ja die Seriosität
Ihrer Fragestellung absprechen, und das wäre mir nun
doch angesichts dér tiefen Wertschätzung, die ich