Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Beschreibung der Umwelt und ihrer Schutzgüter
Zwar sind große Überschneidungen in den instrumentenspezifischen Definitionen des Umweltbegriffs
und der damit verbundenen Schutzgüter festzustellen, doch betonen bestimmte
Instrumente zugleich spezifische Eigenschaften der Schutzgüter. Eine generell gültige Bestimmung
der jeweils erforderlichen Detaillierung der Untersuchungen zu den verschiedenen
Instrumenten ist dabei nicht ohne weiteres möglich. Nicht zuletzt wird dieses auch in den
Unterschieden der vorliegenden instrumentenspezifischen Leitfäden deutlich, wo je nach
Vorhabenstyp und Bundesland zum Teil sehr unterschiedliche Auffassungen bestehen,
welche Methoden der Bestandserfassung und der Wirkungsprognose fachlich angemessen
und zu fordern sind.
Fest steht, dass sich aus den Prüferfordernissen der verschiedenen Instrumente jeweils Anforderungen
an die zu berücksichtigenden Schutzgüter und deren zu erfassenden Eigenschaften
stellen, die zum Teil identisch sind und sich zum Teil unterscheiden. Der erforderliche
Umfang und die Detaillierung der Bestandserfassung insgesamt, die im Scoping festzulegen
ist, ergibt sich damit aus der Summe der aus den Prüferfordernissen resultierenden
Einzelanforderungen. Die Schnittmenge der Anforderungen muss selbstverständlich nur
einmal erfasst werden, so dass bei einer integrierten Vorgehensweise hier ein wichtiger Ansatz
zur Effektivierung besteht, ohne Untersuchungsinhalte zu vernachlässigen.
Aus arbeitstechnischen Gründen ist es daher geboten, die gefragten Eigenschaften der
Schutzgüter im Zusammenhang zu erfassen und eher nach Schutzgütern und den spezifischen
Kriterien oder Parametern zu trennen, als nur nach instrumentenspezifischen Anforderungen
getrennt vorzugehen.
Abstimmung der Biotopkartierung
Während beim Vollzug der Eingriffsregelung standardmäßig eine Biotoptypenkartierung nach
den jeweiligen länderspezifischen Empfehlungen als eine wesentliche Beurteilungsgrundlage
heranzuziehen ist, erfordert die FFH-VP bei betroffenen FFH-Gebieten die Erfassung und
Darstellung der Lebensraumtypen, wie sie in Anhang I FFH-RL definiert sind. Da auch innerhalb
der Natura 2000-Gebiete Beeinträchtigungen im Sinne der Eingriffsregelung erfasst und
bilanziert werden müssen, die nicht ohne weiteres über die Ermittlung von Beeinträchtigungen
im Sinne der FFH-Verträglichkeitsprüfung abgedeckt sind (z. B. abiotische Naturhaushaltsfunktionen
oder Landschafsbild- und Erholungsaspekte), müssen diese Funktionen,
wozu die Biotoptypen eine wesentliche Grundlage bilden, aus der Bestandserfassung innerhalb
der Natura 2000-Gebiete abzuleiten sein. In den FFH-Gebieten bedarf es daher einer
konsistenten Erfassung in Bezug auf die Lebensraumtypen nach Anhang I FFH-RL einerseits
und der Biotoptypen entsprechend den Kartieranleitungen der Länder andererseits. Die
Bundesländer haben dazu zwischenzeitlich ihre Kartieranleitungen sehr weitgehend angepasst.
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