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Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

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<strong>Bestimmung</strong> <strong>des</strong> <strong>Verhältnisses</strong> <strong>von</strong> <strong>Eingriffsregelung</strong>, <strong>FFH</strong>-<strong>VP</strong>, U<strong>VP</strong> und SUP im Vorhabensbereich<br />

Mit den artenschutzrechtlichen und den auf geschützte Teile <strong>von</strong> Natur und Landschaft<br />

bezogenen Erfordernissen sind in formaler Hinsicht keine vergleichbaren Fragen verbunden,<br />

die erst beantwortet werden müssen, um eine Prüfpflicht auszulösen. Vielmehr ist den<br />

speziellen Erfordernissen im Verfahren in jedem Fall nachzugehen, insbesondere wenn<br />

durch Wirkungen <strong>des</strong> Vorhabens die spezifischen arten- oder gebietsschutzbezogenen Verbote<br />

berührt werden sollten. Die Betroffenheit <strong>von</strong> Schutzgebieten hat im Rahmen der<br />

Vorprüfung aber – wie oben bereits angesprochen – ggf. Einfluss auf die Feststellung der<br />

U<strong>VP</strong>-Pflicht.<br />

Um die einzelnen Feststellungen der jeweiligen Prüfpflichten möglichst effektiv bewältigen zu<br />

können, sollten die in Tabelle 5 dargestellten Sachinformationen und Prüfinhalte möglichst<br />

koordiniert und systematisch berücksichtigt und umgesetzt werden.<br />

Tabelle 5: Prüferfordernisse und erforderliche Sachinformationen im Screening<br />

Erforderliche Sachinformationen und Bewertungen<br />

Prüferfordernisse Vorhaben Umwelt<br />

<strong>Eingriffsregelung</strong><br />

1a) Liegt ein Eingriff im Sinne der<br />

Positivlisten vor?<br />

1b) Liegt ein Eingriff im Sinne der<br />

Definitionskriterien vor?<br />

U<strong>VP</strong><br />

- Veränderung der Gestalt oder<br />

Nutzung <strong>von</strong> Grundflächen<br />

- Veränderung <strong>des</strong> mit der belebten<br />

Bodenschicht in Verbindung<br />

stehenden Grundwasserspiegels<br />

2a) Ist eine U<strong>VP</strong> obligatorisch erforderlich<br />

oder ist eine Einzelfallentscheidung<br />

zu treffen?<br />

=> Anlage 1, U<strong>VP</strong>G, ggf. in<br />

Verbindung mit entsprechenden<br />

Länderregelungen<br />

2b) Ist eine U<strong>VP</strong> nach den Kriterien<br />

der vorhabensbezogene Einzelfallprüfung<br />

erforderlich?<br />

=> Anlage 2, Nr. 1, U<strong>VP</strong>G, ggf.<br />

in Verbindung mit entsprechenden<br />

Länderregelungen<br />

• Vorhabenstyp<br />

• Bau- oder Gestaltungsmaßnahmen<br />

• Geplante Nutzung<br />

• Grundwasserentnahmen oder<br />

sonstige Maßnahmen im oder am<br />

Grundwasserkörper<br />

• Gestalt der Grundflächen<br />

• Aktuelle Nutzung<br />

• Grundwasserstand<br />

• Werte und Funktionen <strong>von</strong> Natur<br />

und Landschaft (inkl. <strong>von</strong> Potentialen,<br />

die tatsächlich entwickelt<br />

werden sollen) und deren Empfindlichkeit<br />

gegenüber dem Vorhaben<br />

=> Kann die Leistungs- und Funktionsfähigkeit <strong>des</strong> Naturhaushalts<br />

oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigt werden?<br />

• Vorhabenstyp<br />

• Größe <strong>des</strong> Vorhabens<br />

• Nutzung und Gestaltung <strong>von</strong><br />

Wasser, Boden, Natur und Landschaft<br />

• Abfallerzeugung<br />

• Umweltverschmutzung und Belästigung<br />

• Unfallrisiko<br />

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