Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
rücksichtigen. Für die UVP wird der hauptsächliche bzw. spezielle fachgesetzliche Maßstab
allerdings durch das Wasserrecht gebildet.
Die Beurteilung des Schutzguts Klima/Luft ist bezogen auf Eingriffsregelung und zugleich
FFH-VP nur eingeschränkt relevant. Im Einzelfall können klimatische und lufthygienische
Aspekte aber als Standortfaktoren wesentlich sein. Bei der Eingriffsregelung sind im Übrigen
Leistungen des Naturhaushaltes im Hinblick auf den Klimaausgleich von Bedeutung (vgl.
auch § 1 Nr. 6 BNatSchG). Das BImSchG nennt das Schutzgut "Klima" nicht ausdrücklich,
sondern nur die "Atmosphäre". Zu berücksichtigen ist auch, dass der fachgesetzliche Maßstab
des BImSchG nur für Anlagen im Sinne des § 4 BImSchG, nicht dagegen für Vorhaben
wie Straßen, Flughäfen oder Abgrabungsprojekte und damit verbundene Auswirkungen auf
das Klima und die Luft gilt.
Das Schutzgut Pflanzen und Tiere sowie biologische Vielfalt stellt aus naturschutzrechtlicher
Sicht neben dem Schutzgut Landschaft das bedeutendste Schutzgut innerhalb der
UVP-Schutzgüter dar. Die Erfassung und Bewertung wird damit vor allem durch die naturschutzrechtlichen
Vorschriften bestimmt. Soweit bei den verschiedenen naturschutzrechtlichen
Normen ein unmittelbarer Bezug zum Schutzgut Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt
gegeben ist, sollte die Erfassung und Bewertung unter Berücksichtigung der entsprechenden
Kategorien wie Natura 2000-Gebiet, Naturschutzgebiet, gesetzlich geschützte Biotope,
insbesondere besonders und streng geschützte Arten und darüber hinaus im Hinblick
auf die bio-ökologisch relevanten Elemente und Wechselwirkungen der Leistungs- und Funktionsfähigkeit
des Naturhaushalts ausgerichtet werden.
In geeigneter Weise sind dazu die spezifischen Erfassungskriterien und -parameter (insbesondere
Kartierung von FFH-Lebensräumen, Biotoptypen, Arten und deren Habitate, funktionale
Beziehungen etc.) nach den einschlägigen Vorgaben und Empfehlungen zur Kartierung
und Bewertung zugrunde zu legen.
Soweit funktionale Zusammenhänge nicht ohnehin zu berücksichtigen sind wie beispielsweise
in Bezug auf den Zusammenhang des Netzes „Natura 2000“ oder beim Biotopverbund,
sollten diese jedenfalls auch als Teilaspekt der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts
herausgearbeitet werden.
Das Schutzgut Landschaft ist auch wesentlicher Schutzgegenstand der Eingriffsregelung.
Neben den funktionalen Gesichtspunkten der Landschaft, wie beispielsweise auch die Funktion
als Lebensraum für Tiere und Pflanzen, die bereits im Zusammenhang mit den Schutzgütern
"Pflanzen", "Tiere" und "biologische Vielfalt" behandelt werden sollten, schließt das
Schutzgut Landschaft vor allem das Landschaftsbild ein. Dessen Bedeutung und Schutzwürdigkeit
ergibt sich zum einen aus dem ästhetischen Eigenwert, der aus den Komponenten
Vielfalt, Eigenart und Schönheit abgeleitet wird, aus der Erlebbarkeit, der Wiederherstellbarkeit
und der Freiheit von Emissionen. Es besteht ein enger Zusammenhang zu den Funktionen
der Landschaft als Erholungsraum. Landschaft hat des Weiteren schutzgutrelevante
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