Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
Die Darstellung der im Einzelfall zu ergreifenden Maßnahmen sollte einen Teil, der die allgemeine
Beschreibung und die Begründung der Vorkehrungen und Maßnahmen beinhaltet,
und schließlich einen Teil, der die detaillierte Darstellung der Maßnahmen umfasst, wie sie
vor allem im Rahmen der Landschaftspflegerischen Begleitplanung etabliert ist, aufweisen.
In der Begründung der Maßnahmen sollte eine Gesamtübersicht, die auch Querbezüge verdeutlicht,
vorangestellt werden. In der Begründung der Maßnahmen sollte auch dargestellt
werden, dass den insgesamt zu stellenden Anforderungen an die Vermeidung und Verminderung
von Beeinträchtigungen Rechnung getragen wird. Dies muss sich nicht ausschließlich
in konkreten und gesondert darzustellen Maßnahmen ausdrücken. Vielmehr gehören
dazu auch Aussagen zur Anpassung bzw. Modifizierung des Vorhabens, was sich bereits bei
der planerischen und technischen Ausgestaltung des Vorhabens ausdrücken mag und damit
dem Vorhaben bereits immanent ist. Generell sind zu den Maßnahmen auch Angaben zur
Wirksamkeit im Hinblick auf die Zielerreichung, die beabsichtigte Vermeidung bzw. Verminderung
bestimmter Beeinträchtigungen zu machen. Dazu ist im erforderlichen Maße auf
etablierte Standards, spezifische Ermittlungen (z. B. Berechnungen), Erfahrungswerte und
ggf. auch Wirkungstests Bezug zu nehmen.
Die Beschreibung und Begründung der Maßnahmen sollte nach den spezifischen Prüfinstrumenten
gegliedert werden. Das heißt, die Vorkehrungen und Maßnahmen zur Vermeidung
von erheblichen Beeinträchtigungen eines Natura 2000-Gebiets in seinen für die Erhaltungsziele
maßgeblichen Bestandteilen sind getrennt von denjenigen zur Vermeidung artenschutzrechtlicher
Verbote zu beschreiben und zu begründen. Entsprechendes gilt für die
Maßnahmenerfordernisse nach den anderen naturschutzrechtlichen wie auch nach den
sonstigen umweltrechtlichen Vorschriften (z. B. nach Wasser- oder Immissionsschutzrecht).
Bei UVP-pflichtigen Vorhaben gehören diese insgesamt zugleich zu den für die UVP zu machenden
Darstellungen. Bei dieser auf die Instrumente bezogenen Beschreibung sind Überschneidungen
bzw. in beschränktem Maße wiederholende Darstellungen unvermeidlich.
Denn aufgrund der Schnittmengen der Prüfinstrumente ist regelmäßig davon auszugehen,
dass mit einzelnen Maßnahmen zur Vermeidung von Beeinträchtigungen zugleich Anforderungen
nach verschiedenen Instrumenten erfüllt werden können. Durch Querverweise kann
dies aber begrenzt werden.
Vor diesem Hintergrund sollte die Detaildarstellung zu den Maßnahmen so strukturiert werden,
dass die aufgrund verschiedener Instrumente zugleich notwendigen Maßnahmen nur
einmal und fortlaufend dargestellt werden. Es bietet sich hierzu an, die Einzelmaßnahmen
detailliert in Maßnahmenblättern zu beschreiben, wie dies für Landschaftspflegerische Begleitpläne
etabliert ist. Die Bezeichnung, dort vor allem Gestaltungs- und Schutzmaßnahmen,
kann in entsprechender Weise verwendet werden. Soweit Schutzmaßnahmen zugleich
solche zur Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen von Natura 2000-Gebieten sind (sog.
Maßnahmen zur Schadensbegrenzung), kann eine Zusatzbezeichnung verwendet werden.
Für die Differenzierung der Maßnahmen gilt das bereits oben Gesagte, dass hierbei nach
dem Prinzip des „gemeinsame Nenner“ vorgegangen wird. Wenn eine Schutzmaßnahme nur
zu einem Teil zugleich Maßnahme zur Schadensbegrenzung ist, sollte die Maßnahme ent-
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