Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
3.4.2 Darstellung der Untersuchungsergebnisse
Aufgrund der spezifischen Prüferfordernisse und der unterschiedlichen Rechtsfolgen bei
UVP, Eingriffsregelung und FFH-Verträglichkeitsprüfung ist es notwendig, dass die Ergebnisse
der Sachverhaltsermittlungen den jeweiligen Prüfbereichen bzw. -instrumenten eindeutig
zugeordnet werden können. Die Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung überlagern
sich dabei wie oben dargestellt in z. T. mehr oder weniger großem Umfang. Zur Vermeidung
von wiederholenden Darstellungen und zur Sicherstellung einer ausreichenden Konsistenz
der verschiedenen Anforderungen ist eine integrierte, gleichwohl differenzierte und eindeutig
auf die verschiedenen Erfordernisse bezogene Darstellung geboten.
Im Zusammenhang mit einer ggf. notwendigen grenzüberschreitenden Beteiligung und bei
einer Zulassung auf dem Wege der Ausnahme aufgrund von § 34 Abs. 4 BNatSchG sind
hierbei aber auch spezielle Beteiligungserfordernisse wie ggf. der EU-Kommission zu
berücksichtigen.
Auch dieses muss nicht bedeuten, dass jeweils getrennte bzw. völlig eigenständige Dokumente
erarbeitet werden, um eine zielgerichtete Prüfung des Antrags sowie der beizubringenden
Nachweise und zugleich eine wirksame Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit
zu ermöglichen. Vielmehr kann dieses Ziel auch durch eine eindeutige Bezeichnung
und geeignete graphische oder farbliche Kennzeichnung der für die einzelnen Instrumente
gemeinsam oder spezifisch erforderlichen Kapitel oder Abschnitte der einzelnen Untersuchungsbereiche
bzw. -teile erreicht werden, so dass Wiederholungen und Mehrfachdarstellungen
sowie etwaige widersprüchliche Ausführungen vermieden werden. Soweit möglich,
sollten dabei – wie in der Mustergliederung (Kap. 4) vorgeschlagen – die für die einzelnen
naturschutzrechtlichen Instrumente spezifischen Angaben jeweils im Zusammenhang dargestellt
werden.
Hierfür wurde eine Mustergliederung entwickelt, in die sich die für die verschiedenen Prüfinstrumente
relevanten Ergebnisse der Sachverhaltsermittlung als entsprechend zu erarbeitende
Inhalte der Antragsunterlagen strukturiert einfügen. Kapitel 4 enthält dazu weitergehende
Erläuterungen. Die Gliederung stellt einen Orientierungsrahmen dar, der beginnend
mit dem Scoping-Prozess jeweils auf die konkrete Situation hin überprüft und im Bearbeitungsprozess
ggf. angepasst werden muss.
Je nach Umfang der notwendigen Darstellungen wird es zweckmäßig sein, die verschiedenen
Teile bzw. Abschnitte in einem oder mehreren Dokumenten zusammenzustellen. An der
Grundstruktur sollte dabei festgehalten werden.
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