Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
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umweltbezogenen Belange zu machen sind). Deswegen sind die umweltbezogenen
und die nicht umweltbezogenen Aspekte erst innerhalb der Hauptteile wie „Situation
im Einwirkungsbereich des Vorhabens“ weiter gegliedert. Tabelle 9 zeigt dazu eine
Variante auf.
• Die naturschutzrechtlichen Anforderungen wie die der Eingriffsregelung, der FFH-
Verträglichkeitsprüfung oder nach Artenschutzrecht sind gegenüber § 6 UVPG spezieller
und gehen diesen vor. Sie füllen zugleich die Anforderungen an die Berücksichtigung
der entsprechenden Schutzgüter (insbes. Pflanzen, Tiere u. biologische
Vielfalt) aus, indem sie die fachgesetzlichen Maßstäbe beinhalten.
• Innerhalb der naturschutzrechtlichen Instrumente wird ebenfalls nach Spezialität bzw.
Bedeutung für die Entscheidung differenziert (Natura 2000-Gebiet Gebietsschutz
Artenschutz Eingriffsregelung).
• Die Gliederung ist in besonderem Maße entscheidungsorientiert, da zielgerichtet verlangt
wird, die für die Beurteilung der Zulässigkeit nach den verschiedenen Rechtsvorschriften
relevanten Nachweise zu erbringen bzw. Tatbestände darzulegen. Aufgrund
dieses Entscheidungsbezugs, wird bei der Auswirkungsprognose und
-bewertung von der in der Bestandserfassung gewählten schutzgutbezogenen Struktur
abgewichen und die Schutzkategorien in den Vordergrund gestellt.
• Die in Tabelle 8 fett umrandeten Gliederungspunkte kennzeichnen die beispielhaft
differenzierten naturschutzrechtlichen Prüfaspekte.
• In Tabelle 8 sind die Punkte gesondert gekennzeichnet (kursiv), die i. d. R. erst auf
der Ebene der Zulassung relevant sind. Damit wird zugleich ersichtlich, welche Aspekte
im Einzelfall bereits zugleich auf der vorgelagerten Ebene von Bedeutung sein
können und ggf. abgeschichtet werden können. Diese Aspekte beschränken sich auf
solche, die aus der übergeordneten Sichtweise tatsächlich dort schon bedeutsam
sind bzw. sein können (Prinzip: Konzentration auf diejenigen Aspekte, die auf der jeweiligen
Verfahrensebene tatsächlich auch entscheidungsrelevant sind). Diese Aspekte
können ggf. teilweise bereits auf der vorgelagerten Ebene abschließend behandelt
werden. Vor allem die Prüfung von Vorhabensalternativen sollte bereits weitestgehend
– jedenfalls soweit es grundsätzliche und räumliche Alternativen betrifft –
auf einer vorgelagerten Planungs- bzw. Verfahrensstufe abgeschlossen sein. Soweit
diese Aspekte jedoch nur entsprechend dem Planungs- und Erkenntnisstand behandelt
werden (können), werden sie i. d. R. auf der nachfolgenden Ebene (Zulassungsverfahren)
zu vertiefen bzw. ergänzend zu behandeln sein.
• Der Grad der Konkretisierung der einzelnen Gliederungspunkte und damit die Frage,
ob die Informationen aus vorliegenden Daten zusammengetragen werden können
oder ob tatsächlich Untersuchungen anzustellen sind, hängt davon ab, was im konkreten
Fall im Rahmen des Scoping-Prozesses für die zu treffenden Entscheidungen
als erforderlich erachtet wird.