Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
1. Einführung
Vor der Zulassung von Vorhaben sind verschiedene Prüfungen zur Beurteilung und Bewältigung
der Umweltfolgen zu durchlaufen. Durch die zunehmende Europäisierung der Umweltpolitik
wurde das einst überschaubare Feld der Prüfinstrumente, das sich in Deutschland
zunächst auf die nationalen Anforderungen der Eingriffsregelung sowie auf die Anforderungen
an die Berücksichtigung von Umweltbelangen in der Planung beschränkte, in den 90-er
Jahren durch die Umweltverträglichkeitsprüfung für Projekte und später durch die FFH-
Verträglichkeitsprüfung erweitert. Mit der Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes
kamen 2002 spezielle Prüferfordernisse in Bezug auf streng geschützte Arten im Rahmen
der Eingriffsregelung hinzu. Auch den Regelungen des besonderen Artenschutzes ist, wie
bereits das Caretta-Caretta-Urteil 1 des Europäischen Gerichtshofes aus dem Jahr 2002 verdeutlicht,
größere Bedeutung beizumessen. Mit der Richtlinie zur Prüfung der Umweltauswirkungen
bestimmter Pläne und Programme (SUP-RL) sind zwischenzeitlich weitere Anforderungen
für vorgelagerte Planungen hinzugekommen.
Das Verhältnis dieser Instrumente zur Umweltfolgenabschätzung und -bewältigung galt es im
Rahmen des FuE-Vorhabens zu klären und Möglichkeiten einer besseren Koordination aufzuzeigen.
Bisher werden die für die Prüfung erforderlichen Sachverhalte häufig getrennt ermittelt
und in einem für jede Prüfung eigenständigen Fachbeitrag dargestellt. Dabei geht es
jeweils im Wesentlichen um die Ermittlung und Darstellung der Auswirkungen eines Projektes
auf die je nach Prüfinstrument spezifischen Schutzgüter und der dazu im Einzelnen notwendigen
Maßnahmen.
Das Vorhaben wurde durch einen Projektbeirat begleitet, an dem folgende Personen mitgewirkt
haben: Herr Bernotat (Leipzig), Herr Blank (Bremen), Frau Böttcher (Leipzig), Herr
Breuer (Hannover), Herr Prof. Dr. Bunge (Berlin), Herr Franke (Köln), Herr Haßmann (Hannover),
Herr Herbert (Leipzig), Frau Haustein (Kassel), Herr Kalwey (Bonn), Herr Kasper
(Herford), Herr Kracht (Bonn), Herr Küster (Bonn), Frau Dr. Langenberg (Berlin), Herr Marotz
(Oldenburg), Frau Sommer (Koblenz), Herr Weihrich (Halle/Saale), Herr Wiesberg (Bonn).
Den Mitgliedern der Arbeitsgruppe und insbesondere der Forschungsbetreuung im Bundesamt
für Naturschutz (Außenstelle Leipzig), hier Herrn Bernotat und Herrn Herbert, ist für die
kritisch-konstruktive Begleitung zu danken.
1 Urteil vom 30.01.2002 – C-103/00. Siehe hierzu auch das Urteil des EuGH vom 10.1.2006 (C-98/03) sowie die
Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zum Großflughafen Berlin-Brandenburg vom 16.3.2006 (u. a. 4 A
1075.04).
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