Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
beantragten Vorhabens in wesentlichen Punkten darstellen und im Rahmen der fachplanerischen
Abwägung oder zum Nachweis nicht vorhandener Alternativen gemäß § 34 Abs. 3 Nr.
2 BNatSchG zu prüfen sein können, sind im Einzelfall zu bestimmen. Für beide Anwendungsbereiche
– FFH-VP und Eingriffsregelung – wird die Grenze im Einzelfall jeweils gleich
zu ziehen sein. Auch spricht einiges dafür, dass auch die zur Wahrung des FFH-bezogenen
Integritätsinteresses ggf. zu veranlassenden Vermeidungs- und Verminderungsmaßnahmen
dem Übermaßverbot unterliegen, wie es für Maßnahmen aufgrund des Vermeidungsgebots
der Eingriffsregelung gilt. 29 Vor diesem Hintergrund kann sich in Abhängigkeit des mit geeigneten
Maßnahmen speziell zu schützenden Gutes ggf. auch ein unterschiedlicher Grad an
zu erreichender Vermeidung ergeben. So kann für besonders zu schützende bzw. geschützte
Bestandteile von Natur und Landschaft im Einzelfall noch eine Maßnahme zur Vermeidung
zu veranlassen sein, die bei einem nur allgemein von der Eingriffsregelung erfassten
Bestandteil die durch das Übermaßverbot gesetzten Grenzen überschreiten würde.
Für das in Abbildung 6 skizzierte Beispiel bedeutet dies im Wesentlichen, dass
• die Feintrassierung des Vorhabens den naturräumlichen Gegebenheiten so anzupassen
ist, dass Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft und hierbei zugleich auch
der speziell geschützten Güter möglichst gering gehalten werden; die Betroffenheit
von besonders geschützten Bestandteilen von Natur und Landschaft kann hierbei zu
einer besonderen Anpassung führen,
• die Flächeninanspruchnahme auf das erforderliche Maß begrenzt wird; die baubedingte
Flächeninanspruchnahme kann dabei zum Schutz besonders geschützter
Bestandteile von Natur und Landschaft ggf. in besonderem Maße zu begrenzen sein,
• die Baudurchführung des Vorhabens so gestaltet wird, dass auch zeitweilige, gleichwohl
erhebliche Beeinträchtigungen möglichst gering gehalten werden; dies kann
u. a. bedeuten, dass eine Baudurchführung auf einen Zeitraum außerhalb der Brutzeit
von im Einflussbereich des Vorhabens vorkommenden Vogelarten, vor allem der
europäischen Vogelarten und somit besonders geschützter Arten i. S. d. § 42
BNatSchG, beschränkt wird oder spezielle Schutzmaßnahmen für wandernde Tierarten
– in besonderem Maße von besonders oder streng geschützten Arten – zu ergreifen
sind.
Soweit erhebliche Beeinträchtigungen unvermeidbar sind, sind diese entsprechend den
jeweils maßgeblichen Vorschriften durch geeignete Maßnahmen zu kompensieren. In
Abhängigkeit der heranzuziehenden Normen können insbesondere Maßnahmen zu veranlassen
sein
• zum Ausgleich erheblicher Beeinträchtigungen der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes
und des Landschaftsbildes,
29 Lambrecht et al. (2004b, S. 53).
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