Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
sprechend aufgeteilt und differenziert nummeriert werden (z. B. 14.1 u. 14.2), um eine eindeutige
Zuordnung herzustellen.
Auf einer der Ebene der Zulassung vorangehenden Verfahrensstufe sind die Maßnahmen
zur Vermeidung in der Regel nur zu beschreiben und noch nicht im Detail darzustellen. Die
grundsätzliche Machbarkeit und Wirksamkeit der Maßnahmen muss allerdings geklärt sein.
In besonderen Fällen kann es aber auch notwendig sein, Maßnahmen zur Vermeidung eingehender
darzustellen. Dies kann der Fall sein, wenn eine besondere Konflikt- bzw. Gefährdungslage
vorliegt bzw. das vor Beeinträchtigungen zu bewahrende Schutzgut besonders
wertvoll ist. Dies ist regelmäßig bei Natura 2000-Gebieten oder hochgradig gefährdeten Arten
und Lebensräumen der Fall.
2. Maßnahmen zur Vermeidung anderweitiger Beeinträchtigungen oder Nachteile
Neben den Maßnahmen zur Vermeidung von Beeinträchtigungen der Umwelt können im
Einzelfall auch Maßnahmen zur Vermeidung anderweitiger Beeinträchtigungen oder Nachteile
notwendig sein. Zum Teil mögen diese korrespondieren bzw. miteinander einhergehen.
Solche Querbeziehungen sind entsprechend darzustellen. Ansonsten sollten Beschreibung,
Begründung und Detaildarstellung der Maßnahmen in vergleichbarer Weise erfolgen.
3. Maßnahmen zur Kompensation nachteiliger Umweltauswirkungen
Soweit mit dem Vorhaben unvermeidbare Beeinträchtigungen verbunden sind, sind neben
den Maßnahmen zur Vermeidung auch die Maßnahmen zur Kompensation darzustellen. Im
Hinblick auf eine effiziente Folgenbewältigung sollten möglichst Maßnahmen geplant werden,
die den unterschiedlichen rechtlichen Erfordernissen zugleich genügen. In entsprechender
Weise ist dies im Zuge einer koordinierten Bearbeitung der Unterlagen auch bei der
Darstellung wiederzugeben.
Benennung, Begründung und detaillierte Beschreibung der Maßnahmen sollten dazu nach
dem gleichen Prinzip erfolgen, wie es oben zu den Maßnahmen zur Vermeidung skizziert ist.
Das heißt, Maßnahmen zur Kohärenzsicherung sind getrennt von denjenigen zur Sicherung
des günstigen Erhaltungszustandes von Arten sowie von den Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
zu beschreiben und zu begründen. Der Begründung sollte eine Gesamtübersicht
vorangestellt werden, die zugleich der Bilanzierung dient. Hierbei sind die in den Bundesländern
z. T. eingeführten Verfahren oder Modelle zur Ermittlung des Kompensationsumfangs
einzubeziehen. Die Detaildarstellung der Maßnahmen ist dann wie zu den Maßnahmen zur
Vermeidung für die Einzelmaßnahmen ausgehend vom „gemeinsamen Nenner“ in Maßnahmenblättern
vorzunehmen. Da mit den gemeinschaftsrechtlich begründeten Kompensationsmaßnahmen
(Kohärenzsicherung, Sicherung des Erhaltungszustandes) regelmäßig
zugleich Anforderungen an Ausgleich und Ersatz erfüllt werden sollten, sollte die Bezeichnung
der im Detail in Maßnahmenblättern darzustellenden Kompensationsmaßnahmen im
Sinne der breitesten Grundlage von diesen ausgehen. Für die gemeinschaftsrechtlich be-
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