Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP ...

Bestimmung des Verhältnisses von Eingriffsregelung, FFH-VP, UVP und SUP im Vorhabensbereich
3. Hinweise zur koordinierten Umsetzung der Verfahrens-
und Prüfschritte
3.1 Übersicht
Die mit den verschiedenen Prüfinstrumenten verbundenen verfahrensmäßigen und materiellinhaltlichen
Erfordernisse können wie in Kapitel 2 in rechtlicher Hinsicht beleuchtet, nicht nur
systematisch koordiniert, sondern prinzipiell auch in einer eng zusammengeführten Verfahrensweise
bewältigt werden, wenn die spezifischen Anforderungen an den erforderlichen
Stellen differenziert behandelt werden.
In der nachfolgenden Übersicht (vgl. Tabelle 4) werden am Beispiel der Ebene des Zulassungsverfahrens
zunächst die wesentlichen Gemeinsamkeiten, Unterschiede und Bündelungsmöglichkeiten
der von den drei Instrumente UVP, Eingriffsregelung und FFH-VP geforderten
Verfahrens- bzw. Prüfschritte und -inhalte dargestellt. Hierbei sind zum einen die
Schritte bzw. Inhalte gekennzeichnet, bei denen Potenzial für eine unmittelbare Verbindung
besteht (hell eingefärbt). Zum anderen sind die Schritte herausgehoben, die aufgrund ihrer
spezifischen Erfordernisse eigenständig bleiben bzw. als solche spezifisch durchgeführt
werden müssen (Trennung durch Doppellinien). In der äußeren rechten Spalte der Tabelle
werden im Überblick adressatenbezogene Hinweise für Akteure gegeben, wie die betreffenden
Verfahrensschritten besser koordiniert bzw. gebündelt werden sollten.
In den nachfolgenden Kapiteln werden darauf aufbauend vertiefte Hinweise und Empfehlungen
für eine effiziente Bewältigung der Anforderungen aus den verschiedenen Prüfinstrumenten
dargestellt. Die Ausführungen konzentrieren sich hier zunächst auf die Verfahrensführung
und die Prüfschritte und deren wesentliche Inhalte im Rahmen eines Zulassungsverfahrens.
Hierbei wird auch auf die Anforderungen eingegangen, die sich aus der artenschutzrechtlichen
Prüfung sowie nach den §§ ff. 22 BNatSchG (Schutzgebiete) stellen. Adressaten
der Hinweise sind insbesondere Naturschutzbehörden, Zulassungsbehörden bzw. die für das
Verfahren zuständige Behörde sowie Vorhabensträger und deren Sachverständige bzw.
Fachgutachter.
Hinweise und Empfehlungen, die sich speziell auf die Erarbeitung der Antrags- bzw. Planunterlagen
als grundlegendem Teil der Sachverhaltsermittlung im Rahmen der Prüfung beziehen,
werden im Kapitel 4 gegeben. Dies schließt auch weitergehende Hinweise dazu ein, in
welcher zeitlichen Abfolge und mit welcher Intensität bzw. welchem Gewicht bestimmte Prüfanforderungen
bearbeitet werden sollten.
Ergänzend hierzu werden im Kapitel 5 zusammenfassend Hinweise für eine Differenzierung
der Prüfinhalte in Bezug auf verschiedene Verfahrensstufen gegeben, wenn ein Vorhaben
Gegenstand eines mehrstufigen Planungs- und Zulassungsprozesses ist.
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